Rede:
ID0103105400

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 6
    1. Ich: 1
    2. bitte,: 1
    3. zum: 1
    4. Schluß: 1
    5. zu: 1
    6. kommen.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 31. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 26. Januar 1950 951 31. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 26. Januar 1950. Geschäftliche Mitteilungen . . . . 951C, 979C Anfrage Nr. 24 der Fraktion der SPD betreffend Druckaufträge für Raucherkarten (Drucksache Nr. 333) 951D Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes (Antrag der Fraktion der CDU/CSU, SPD und Zentrum) (Drucksache Nr. 420) . . 951D Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes betreffend das Abkommen über wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland vom 15. Dezember 1949 (Drucksachen Nr. 398 und 392) 951D Raestrup (CDU), Berichterstatter . 952A Dr. Seelos (BP) 953A Dr. Baade (SPD) . . . . . . . 953D Graf von Spreti (CSU) 954D Rische (KPD) . . . . . . .. 955B Freudenberg (FDP) 957A Goetzendorff (WAV) . . . . . . . 957C Dr. Mühlenfeld (DP) 957D Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für das Besatzungsstatut und auswärtige Angelegenheiten über den Antrag der Fraktion der KPD betreffend Ruhrstatut (Drucksachen Nr. 417 und 5) . 958C Dr. Vogel (CDU), Berichterstatter . . 958C Agatz (KPD) . . . . . . . . . . 958D Beratung des Antrags der Fraktion der WAV betreffend Einschränkung überhöhter Handelsspannen (Drucksache Nr. 257) 959D Schmidt (Bayern) (WAV), Antragsteller .. 960A Dr. Horlacher (CSU) . . . . . . . 960D Kurlbaum (SPD) 960D Loritz (WAV), Antragsteller . . . . 961C Unterbrechung der Sitzung . . 964D Zwischenfall zwischen den Abg. Goetzendorff und Bodensteiner und Ausschluß des Abg. Goetzendorff für 20 Sitzungstage 964D, 965A Fortsetzung der Beratung des Antrags der Fraktion der WAV betreffend Einschränkung überhöhter Handelsspannen (Drucksache Nr. 257) 965A Margulies (FDP) 968A Dr. Bertram (Z) 968C, 979A Aumer (BP) 969D Dr. Erhard, Bundesminister für Wirtschaft 971A Loritz (WAV) . . . . . . . . 975A Schoettle (SPD) (zur Geschäftsordnung) 978D Dr. von Brentano (CDU) (zur Geschäftsordnung) 978D Nächste Sitzung 978D, 979A, D Die Sitzung wird um 14 Uhr 36 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
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    Rede von Alfred Loritz


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (WAV)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (WAV)

    Ich bin ja unterbrochen worden, und ich muß doch auf die Zwischenrufe gleich hinausgeben, nicht wahr? Aber weil Sie schon das mit der Regierungsbeteiligung sagten: vielleicht suchen Sie sich bald jemanden, nachdem Ihre Mehrheit von einer Stimme ins Wanken geraten ist, seitdem Herr Hedler nicht mehr dabei ist!

    (Große Heiterkeit links. — Lebhafte Zurufe von den Regierungsparteien.)

    Vielleicht kommen Sie da nun zur WAV! Aber ich kann Ihnen heute schon sagen: wir machen nicht mit!



Rede von Dr. Carlo Schmid
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Ich bitte, zum Schluß zu kommen.

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    Rede von Alfred Loritz


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (WAV)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (WAV)

    Meine sehr verehrten Damen und Herren! Unser Antrag will, daß die Regierung einigen zehntausend Großschiebern endlich einmal auf die Finger klopft. Unser Antrag will eine Kontrolle der Preise in Form einer Preisüberwachung, die aber keineswegs so erfolgen soll, daß man jedem Bauern den Schutzmann schickt, sondern ganz anderen Leuten gehört der Schutzmann geschickt! Wenn Herr Professor Erhard sagt, eine generelle Festsetzung von Preisen sei nicht möglich und würde zu Mißständen führen, dann erwidere ich ihm: das haben wir gar nicht beantragt. Es gibt durchaus die Möglichkeit, Preise, die überhöht erscheinen, im einzelnen nachzuprüfen. Das haben die Regierungen schon vor 1914 gemacht, Herr Professor Erhard, und sie sind dabei gar nicht schlecht gefahren. Schon damals ist in solchen Fällen von seiten der Regierung die überhöhte Verdienstspanne kontrolliert worden, und man hat im entscheidenden Moment nicht gezögert, gegen solche Leute auf Grund des Wucherparagraphen den Staatsanwalt zu mobilisieren. Schade, daß man heute oft allzulange zögert, den Staatsanwalt gegen die wirklich Großen einzusetzen, und daß man den Staatsanwalt meistens nur bei den kleinen Einzelhändlern kennt!