Rede:
ID0103100100

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Metadaten
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    Vokabeln: 50
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 31. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 26. Januar 1950 951 31. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 26. Januar 1950. Geschäftliche Mitteilungen . . . . 951C, 979C Anfrage Nr. 24 der Fraktion der SPD betreffend Druckaufträge für Raucherkarten (Drucksache Nr. 333) 951D Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes (Antrag der Fraktion der CDU/CSU, SPD und Zentrum) (Drucksache Nr. 420) . . 951D Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes betreffend das Abkommen über wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland vom 15. Dezember 1949 (Drucksachen Nr. 398 und 392) 951D Raestrup (CDU), Berichterstatter . 952A Dr. Seelos (BP) 953A Dr. Baade (SPD) . . . . . . . 953D Graf von Spreti (CSU) 954D Rische (KPD) . . . . . . .. 955B Freudenberg (FDP) 957A Goetzendorff (WAV) . . . . . . . 957C Dr. Mühlenfeld (DP) 957D Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für das Besatzungsstatut und auswärtige Angelegenheiten über den Antrag der Fraktion der KPD betreffend Ruhrstatut (Drucksachen Nr. 417 und 5) . 958C Dr. Vogel (CDU), Berichterstatter . . 958C Agatz (KPD) . . . . . . . . . . 958D Beratung des Antrags der Fraktion der WAV betreffend Einschränkung überhöhter Handelsspannen (Drucksache Nr. 257) 959D Schmidt (Bayern) (WAV), Antragsteller .. 960A Dr. Horlacher (CSU) . . . . . . . 960D Kurlbaum (SPD) 960D Loritz (WAV), Antragsteller . . . . 961C Unterbrechung der Sitzung . . 964D Zwischenfall zwischen den Abg. Goetzendorff und Bodensteiner und Ausschluß des Abg. Goetzendorff für 20 Sitzungstage 964D, 965A Fortsetzung der Beratung des Antrags der Fraktion der WAV betreffend Einschränkung überhöhter Handelsspannen (Drucksache Nr. 257) 965A Margulies (FDP) 968A Dr. Bertram (Z) 968C, 979A Aumer (BP) 969D Dr. Erhard, Bundesminister für Wirtschaft 971A Loritz (WAV) . . . . . . . . 975A Schoettle (SPD) (zur Geschäftsordnung) 978D Dr. von Brentano (CDU) (zur Geschäftsordnung) 978D Nächste Sitzung 978D, 979A, D Die Sitzung wird um 14 Uhr 36 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
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  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Erich Köhler


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 31. Sitzung des Deutschen Bundestags und bitte zunächst den Schriftführer, Herrn Abgeordneten Matthes, die Namen der fehlenden Mitglieder bekanntzugeben.


Rede von Heinz Matthes
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DP)
Es fehlen wegen Krankheit die Abgeordneten Frau Brökelschen, Frau Brauksiepe, Weiß, Euler, Dr. Pfleiderer, Fisch, Wittmann, Richter, Wagner, Hoecker, Dr. Gülich, Blachstein, Schönauer. Entschuldigt fehlen die Abgeordneten Gockeln, Lenz, Dr. Henle, Dr. Bucerius, Schmitt, Naegel, Dr. Baur, Kemmer, Schill, Oskar Müller, Kurt Müller, Reimann, Harig, Leibbrand, Nuding, Freiherr von Aretin, Wittenburg, Walter, Dr. Wuermeling, Altmaier, Behrisch, Brünen, Freitag, Neumann, Dr. Suhr.

  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Erich Köhler


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Meine Damen und Herren, ich habe Ihnen weiter mitzuteilen: Der Herr Bundesminister für Wirtschaft hat am 23. Januar dieses Jahres die Anfrage Nr. 24 der Fraktion der SPD, Drucksache Nr. 333, beantwortet. Die Antwort ist, glaube ich, schon an einen großen Teil der Abgeordneten verteilt worden.
    Meine Damen und Herren, wir kommen damit zu Punkt 1 der Tagesordnung:
    Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Xnderung des Umsatzsteuergesetzes (Antrag der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und des Zentrums) (Drucksache Nr. 420).
    Der Ältestenrat ist sich darüber einig geworden, daß der Antrag ohne Debatte an den zuständigen Ausschuß überwiesen werden soll.
    Wird seitens eines der Herren Antragsteller das Wort zur Begründung gewünscht? — Ich stelle fest: das ist nicht der Fall. Dann darf ich das Einverständnis des Hauses dahin feststellen, daß der Antrag Drucksache Nr. 420 als dem Ausschuß für Finanz- und Steuerwesen überwiesen gilt.
    Damit, meine Damen und Herren, kommen wir zu Punkt 2 der Tagesordnung:
    Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes betreffend das Abkommen über wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland vom 15. Dezember 1949 (Drucksachen Nr. 398 und 392).
    Ehe ich dem Herrn Berichterstatter das Wort erteile, darf ich Ihnen sagen: der Ältestenrat ist der Auffassung, daß für die Begründung etwa


    (Präsident Dr. Köhler)

    15 Minuten, für eine Aussprache etwa 40 Minuten ausreichen werden. Ich bitte, bei einer eventuellen Aussprache diesen Vorschlag in bezug auf die Zeiteinteilung gebührend berücksichtigen zu wollen.
    Als Berichterstatter hat das Wort Herr Abgeordneter Raestrup.