Rede von
Heinz
Renner
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(KPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (KPD)
Gestern abend ist im Ältestenrat beschlossen worden, die Redezeit, die das Haus haben soll, außer für den Gesetzentwurf über die Einkommensteuer, auf 30 bzw. 35 Minuten festzulegen. Das ist doch auch eine Reduzierung der Redezeit. Der Herr Präsident hat allerdings in folgendem recht. In einem konkreten Fall hat man eine Rechnung angestellt, wie man 120 Minuten Redezeit auf die Fraktionen verteilt. Das ist allerdings nur in einem konkreten Fall geschehen. Aber in einer Reihe von Fällen hat man generell eine Redezeit für das gesamte Plenum festgelegt
und dabei unterstellt, daß die Fraktionen sich an diese Redezeit halten sollen. Ich bedaure, daß ich meine Notizen über den Ältestenrat nicht hier habe; sonst könnte ich Ihnen das schwarz auf weiß beweisen. Aber auch wenn es so ist, wie der Herr Präsident es hier darstellt, daß nur für einen einzigen Punkt, für das Einkommensteuergesetz, die Reduzierung der Redezeit beschlossen worden ist, ändert das an der Beurteilung nichts.
— Da haben Sie anscheinend nicht richtig zugehört; ich bin nicht so unvornehm, zu sagen: geschlafen. Ich habe ausdrücklich dagegen protestiert.
— Bitte, unterbrechen Sie mich nicht! Sonst erlebe ich noch, daß der Herr Präsident mir Ihre Unterbrechung auf meine Redezeit anrechnet. — Ja, ich weiß: Sie haben eine komische Buchführung.