Rede von
Kurt
Pohle
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine Damen und Herren, zu den guten Gepflogenheiten des alten Reichstags gehörte es, daß die Reden der Berichterstatter die kürzesten waren, und ich wollte nicht in die Unart verfallen, einen großen Vortrag zu dem gesamten Problem zu halten. Aber vielleicht war das auch nicht richtig, denn ich glaube, wir sind teilweise mißverstanden worden. Insbesondere der Herr Kollege Sabel, der ja diesem 3. Ausschuß vorgestanden hat, hat mich in der heutigen Sitzung sehr enttäuscht, und ich muß doch den Beschluß des Ausschusses nach dieser Richtung hin vertreten. Der ursprüngliche Antrag der SPD-Fraktion sah vor: „Im Gesetz sind folgende Gesichtspunkte zu beachten." Er war an sich sehr leger gefaßt, da aber in den beiden Ausschüssen sehr viele Kollegen und Kolleginnen vorhanden waren, die praktisch und aktiv in der Heimkehrerbetreuung tätig sind und die auch etwas die Bürokratie kennen, glaubten sie, man muß sie doch etwas fester binden, und so kam der Ausschuß dann zu der Formulierung, daß „im Gesetz insbesondere folgende Grundsätze zu beachten sind".
Meine Damen und Herren, es handelt sich hier darum, daß der Ausschuß festgestellt hat: das ist grundsätzlich nötig; und daran können wir nicht vorbeigehen. Ich glaube, ich werde Sie nicht überzeugen können, ich möchte aber doch nicht den Augenblick vorbeigehen lassen, ohne Sie nochmal daran zu erinnern. Mein Kollege Renner hat mich ebenfalls enttäuscht. Er ist sonst in Ausschußsitzungen ein friedliebender Mensch, ein Mensch, mit dem man sich durchaus vernünftig unterhalten kann und der wertvolle Anregungen bringt. Aber im Plenum ist er mir doch sehr ein psychologisches Rätsel;
dann möchte ich nach seinen Ausführungen sagen:
Grüß mich nicht im Plenum, damit man nicht
merkt, daß wir uns kennen, Herr Kollege Renner!
Gewiß werden wir manches nicht so hundertprozentig erfüllen können, wie es uns vorschwebt; das soll uns aber nicht davon abhalten, das Möglichste in dieser Angelegenheit zu tun.