Rede von
Dr.
Erich
Köhler
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Meine Damen und Herren! Das Wort wird offenbar nicht weiter gewünscht. Es liegen zwei Anträge vor: zunächst ein Antrag der SPD-Fraktion auf heute abend 18 Uhr unter Berufung auf Artikel 39 Absatz 3 Satz 3 des Grundgesetzes. Ich habe vorhin bereits in aller Offenheit hier zum Ausdruck gebracht, daß ich persönlich nicht der Meinung bin, daß diese Bestimmung zur Anwendung gelangen muß. Ich sage das ganz offen. Auf der anderen Seite liegt ein Antrag des Abgeordneten Dr. von Brentano vor, die nächste Sitzung des Bundestags am Donnerstag, dem 17. November, vormittags 10 Uhr stattfinden zu lassen. Nicht wahr, das haben Sie beantragt? — Ich bin persönlich der Auffassung und entscheide danach, daß dieser Antrag der Sache und Zeit nach der weitergehende ist, was sich aus der gesamten Situation ergibt, und bitte deshalb diejenigen Damen und Herren, die für diesen Antrag sind, daß die nächste Plenarsitzung am Donnerstag, dem 17. November, vormittags 10 Uhr stattfindet, die Hand zu erheben. — Ich bitte um die Gegenprobe. — Das erste war die Mehrheit. Dann ist danach beschlossen.
Meine Damen und Herren, danach habe ich keine weiteren Mitteilungen zu machen außer derjenigen, daß eine Fraktionssitzung der CDU um 18.30 Uhr stattfindet. Ich schließe — —
— Ich habe eben erklärt: ich schließe die Sitzung.
— Ich habe ganz korrekt gesagt: die Sitzung ist geschlossen.
Ich stelle mich jeder Auseinandersetzung. Mehr kann ich aber nicht sagen als: Ich schließe die Sitzung.
Ich bin aber loyal genug, wenn Sie noch einmal das Wort zur Geschäftsordnung ergreifen wollen, es Ihnen zu geben.
Der Abgeordnete Dr. Schmid hat das Wort zur Geschäftsordnung.