Rede:
ID0101504400

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 95
    1. die: 8
    2. der: 4
    3. nicht: 3
    4. liegen: 2
    5. Herr: 2
    6. daß: 2
    7. Anfrage: 2
    8. Sie: 2
    9. auf: 2
    10. wird.: 2
    11. noch: 2
    12. ist: 2
    13. auch: 2
    14. Ältestenrat: 2
    15. am: 2
    16. Plenarsitzung: 2
    17. stattfinden: 2
    18. wahrscheinlich: 2
    19. werden: 2
    20. Weitere: 1
    21. Wortmeldungen: 1
    22. vor.: 1
    23. Bundesfinanzminister,: 1
    24. Antragsteller: 1
    25. sind: 1
    26. damit: 1
    27. einverstanden,: 1
    28. ihre: 1
    29. durch: 1
    30. Antwort,: 1
    31. vorherige: 1
    32. gegeben: 1
    33. haben,: 1
    34. für: 1
    35. erledigt: 1
    36. erklärt: 1
    37. Wollen: 1
    38. hierzu: 1
    39. das: 1
    40. Wort: 1
    41. ergreifen?: 1
    42. —: 1
    43. Der: 1
    44. Bundesfinanzminister: 1
    45. gibt: 1
    46. keine: 1
    47. Antwort: 1
    48. Frage.\n: 1
    49. Damit: 1
    50. dieser: 1
    51. Punkt: 1
    52. erledigt.: 1
    53. Die: 1
    54. Tagesordnung: 1
    55. erschöpft.Ich: 1
    56. habe: 1
    57. mitzuteilen,: 1
    58. sich: 1
    59. heute: 1
    60. um: 1
    61. 17: 1
    62. Uhr: 1
    63. üblichen: 1
    64. Ort: 1
    65. versammelt.Ich: 1
    66. kann: 1
    67. leider: 1
    68. mitteilen,: 1
    69. wann: 1
    70. nächste: 1
    71. Voraussichtlich: 1
    72. wird: 1
    73. beschließen,: 1
    74. in: 1
    75. nächsten: 1
    76. Woche,: 1
    77. Donnerstag,: 1
    78. eine: 1
    79. zu: 1
    80. lassen.: 1
    81. Es: 1
    82. drei: 1
    83. Vorlagen: 1
    84. Regierung: 1
    85. vor,: 1
    86. rasch: 1
    87. beschieden: 1
    88. müssen.: 1
    89. Sicher: 1
    90. Ausschußsitzungen: 1
    91. und: 1
    92. Fraktionssitzungen: 1
    93. stattfinden.Ich: 1
    94. schließe: 1
    95. Sitzung.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 15. Sitzung. Bonn, Freitag, den 4. November 1949 351 15. Sitzung Bonn, Freitag, den 4. November 1949. Geschäftliche Mitteilungen . . . . 351C, 360D Anträge der Fraktion der KPD betr. Demontageverweigerer Drucksachen Nr. 7 u. 11) 351D Paul (KPD), Antragsteller . . 351D, 352C Schoettle (SPD) 352B Antrag der Fraktion der CDU/CSU betr. Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber (Drucksache Nr. 117) . . . . . . . . 352D Arndgen (CDU), Antragsteller . . 352D Richter (SPD) 353B Nuding (KPD) . . . . . . . . 353D Dr. Wellhausen (FDP) 354C Mündlicher Bericht des Ausschusses für Heimatvertriebene über den Antrag der Abg. Ollenhauer und Gen. betr. Maßnahmen zur Bekämpfung der Notstände bei den Vertriebenen (Drucksachen Nr. 33 und 125) . 354D Dr. Wenzel (SPD), Berichterstatter . 354D Mündlicher Bericht des Ausschusses für Heimatvertriebene über den Antrag der Abg. Ollenhauer und Gen. betr. Arbeitsbeschaffung für Heimatvertriebene (Druck- sachen Nr. 77 und 126) 355D Reitzner (SPD), Berichterstatter . 355D Mündlicher Bericht des Ausschusses für Kriegsopfer- und Kriegsgefangenenfragen über den Antrag der Abg. Ollenhauer und Gen. betr. Stellenbesetzung in den Bundesministerien mit Schwerbeschädigten (Drucksachen Nr. 81 und 131) . . . . . 356B Bazille (SPD), Berichterstatter . . . 356B Mündlicher Bericht der Ausschüsse für Sozialpolitik und für Kriegsopfer- und Kriegsgefangenenfragen über den Antrag der Abg. Renner und Gen. betr. Versorgungsbezüge der Kriegsopfer und über den Antrag der Abg. Frau Dr. Probst, Dr. von Brentano und Gen. betr. Vorlage eines Überbrückungsgesetzes z. KB-Leistungsgesetz (Drucksachen Nr. 107, 108 und 130) . . . . . . . . . . . . . . 356D Bazille (SPD), Berichterstatter . . 356D Renner (KPD) 357B Frau Kalinke (DP) (zur Geschäftsordnung) 358C Mündlicher 'Bericht des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunität über den Antrag der Fraktion der FDP betr. Einfügung eines neuen § 48a (Finanzvorlagen) in die vorläufige Geschäftsordnung (Drucksachen Nr. 59 und 129) . . . 358D Dr. Arndt (SPD) (zur Geschäftsordnung) 358D Anfrage der Abg. Frau Dr. Brökelschen und Gen. betr. Durchgangslager Bohldamm (Drucksache Nr. 110) 359A, 360A Dr. Dehler, Bundesminister der Justiz 359A Dr. Lukaschek, Bundesminister für Angelegenheiten der Vertriebenen . 360B Anfrage der Abg. Frau Wessel und Gen. betr. Anschlag im Pressehaus über die Abwertung der D-Mark (Drucksache Nr. 122) 359A Dr. Reismann (Z) . . . . . . 359B, D Schäffer, Bundesminister d. Finanzen 359C, 360A Anfrage der Abg. Renner und Gen. betr. Anschlag im Pressehaus über die Abwertung der D-Mark (Drucksache Nr. 123) . 360C Renner (KPD) . . . . . . . . 360C Nächste Sitzung 360D Die Sitzung wird um 11 Uhr 16 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
  • folderAnlagen
    Keine Anlage extrahiert.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Heinz Renner

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (KPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (KPD)

    Meine Damen und Herren! Ich möchte nicht gern die Rolle eines Nachrichters spielen. Wir haben aber an dieser Haltung der Regierung gemerkt, wie schwer es ist, wenn ich so sagen darf, Ruhendes in Bewegung zu bringen.
    Aber etwas Sachliches zu der Antwort. Die Antwort des Herrn Ministers scheint mir insofern an den Dingen vorbeizugehen, als sie übersieht, daß uns doch in der Erklärung der Regierung eine andere Zahl als Basis der Abwertung gegeben worden ist, als es in dieser so umstrittenen Veröffentlichung im Haus der Presse gesagt worden ist.

    (Sehr wahr! bei der KPD.)

    Diesen Widerspruch zwischen Regierungserklärung und Inhalt des Anschlages, gleichgültig, woher er kommt — ich bin auch überzeugt, daß er von der Pressestelle des Bundes kommt —, aufzuklären, wäre doch vielleicht für uns noch ein bißchen interessant. Stellt sich nämlich meine Vermutung als richtig heraus, dann wäre der Anspruch des Bundestags um so gerechtfertigter, vor der Presse informiert zu werden, zumal der Bundestag hier anwesend war.

    (Sehr richtig! bei der KPD.)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Carlo Schmid
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Herr Bundesfinanzminister, die Antragsteller sind nicht damit einverstanden, daß ihre Anfrage durch die Antwort, die Sie auf die vorherige Anfrage gegeben haben, für erledigt erklärt wird. Wollen Sie hierzu noch das Wort ergreifen? — Der Herr Bundesfinanzminister gibt keine Antwort auf die Frage.

(Unruhe und Zurufe links: Aha!)

Damit ist auch dieser Punkt erledigt. Die Tagesordnung ist erschöpft.
Ich habe noch mitzuteilen, daß der Ältestenrat sich heute um 17 Uhr am üblichen Ort versammelt.
Ich kann leider nicht mitteilen, wann die nächste Plenarsitzung stattfinden wird. Voraussichtlich wird der Ältestenrat beschließen, in der nächsten Woche, wahrscheinlich am Donnerstag, eine Plenarsitzung stattfinden zu lassen. Es liegen drei Vorlagen der Regierung vor, die rasch beschieden werden müssen. Sicher werden Ausschußsitzungen und wahrscheinlich auch Fraktionssitzungen stattfinden.
Ich schließe die Sitzung.