Rede von
Dr.
Erich
Köhler
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Wird das Wort weiter gewünscht? — Ich stelle fest, daß das nicht der Fall ist.
Dann kommen wir zunächst zur Abstimmung
über Ziffer I des Antrags Drucksache Nr. 48:
Die vom Bundestag eingesetzten Ausschüsse werden in folgender Stärke gebildet.
Wer dafür ist, den bitte ich, die Hand zu erheben.
- Ich habe keinen Vertagungsantrag gehört. Haben Sie einen Vertagungsantrag gestellt?
— Herr Abgeordneter Dr. Seelos, dieser Antrag bedarf der Unterstützung von 30 Stimmen.
— Verzeihung, ich war doch soeben schon in der Abstimmung.
— Warum müssen wir denn alle mit so großem Stimmaufwand sprechen! Man kann sich doch bei Ruhe im Saal sehr gemütlich unterhalten. Sie haben einen Vertagungsantrag gestellt?
- Das habe ich in dieser Form nicht gehört. Sonst
wäre ich nicht zur Abstimmung geschritten.
Jetzt muß ich feststellen, ob der Vertagungsantrag die nötige Unterstützung findet.
- Meine Damen und Herren, ich darf jetzt einen
praktischen Vorschlag machen. Sie wollen doch
keinen Antrag auf Vertagung, sondern höchstens
einen Antrag auf Unterbrechung stellen. Wir wollen doch heute mit diesen Dingen fertig werden,
weil wir sonst nicht zur Abwicklung unserer übrigen Tagesordnung für heute und morgen und zum
Beginn der Ausschußarbeiten in der nächsten
Woche kommen. Ich erlaube mir den Vorschlag,
daß -wir jetzt die Abstimmung über die Drucksache Nr. 48 aussetzen und daß die beteiligten
Herren, die schon die Drucksache Nr. 48 ausgearbeitet haben, sich inzwischen noch einmal zusammensetzen. In der Zwischenzeit können wir
unsere Beratungen hier fortführen. Dadurch würde
unsere Arbeit erleichtert und gefördert werden.
Muß dadurch das ganze Haus betroffen werden?
— Dann bitte ich, mir jetzt zu sagen, ob Sie für den Antrag auf Unterbrechung eine Unterstützung von 30 Mitgliedern haben.
— Ich lasse über den Antrag auf Unterbrechung abstimmen.
— Verzeihung! Ich muß anerkennen, ich habe den Vertagungsantrag des Herrn Abgeordneten Dr. Seelos überhört. Ich habe ihn nicht in dieser Form aufgefaßt. Infolgedessen muß ich ihm Rechnung tragen. Es hat sich herausgestellt, daß dieser Antrag von mehr als 30 Mitgliedern des Hauses unterstützt wird. Wer dafür ist, daß die Sitzung gemäß diesem Antrag unterbrochen wird, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Ich bitte auszuzählen.
— Nein. Überlassen Sie es bitte mir, das von hier die Mehrheit ist. Sie sehen nicht nach hinten; ich sehe alles.
— Nein. Ueberlassen Sie es bitte mir, das von hier aus zu beurteilen. Dazu sitze ich doch da. —
Ich bitte nun um die Gegenprobe; aber ich mache gleich darauf aufmerksam, daß sich 186 Stimmen für den Antrag entschieden haben. Wollen wir noch auszählen lassen? Ich glaube, es ist die Mehrheit.
Wird es anerkannt oder wollen wir auszählen?
- Es ist in Ordnung.
Damit wir jetzt nicht allzusehr wieder in unserem Geschäftsplan gestört werden, möchte ich doch zunächst alle Beteiligten fragen, welche Zeit sie für die Beseitigung der aufgetretenen Differenzen zu benötigen glauben. Darf ich einmal um Äußerungen der hauptbeteiligten Fraktionen bitten?
Meine Damen und Herren, ich mache auf folgendes aufmerksam. Wir haben die Absicht, auch den übrigen Teil der Tagesordnung heute noch zu erledigen.
Ich muß infolgedessen dringend darum bitten, daß die Unterbrechung nicht lange ausgedehnt wird. Es handelt sich doch nur um eine Sache des Rechenstifts. Ist das nicht in einer halben Stunde zu machen?
Meine Damen und Herren, ich darf dann folgendes feststellen. Es ist jetzt 19 Uhr. Ich werde um 19 Uhr 30 wieder klingeln lassen und dann ohne Rücksicht auf die Zahl der Anwesenden in der Sitzung fortfahren.
Die Sitzung ist unterbrochen.
Die Sitzung wird um 19 Uhr 15 Minuten wieder aufgenommen.