Rede:
ID0101007600

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag - 10. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 29. September 1949 175 10. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 29. September 1949. Geschäftliche Mitteilungen 175D Fortsetzung der Aussprache über die Erklärung der Bundesregierung: Dr. Schmid (SPD) 176A Unterbrechung der Sitzung . . 185D Dr. Adenauer, Bundeskanzler . . 186B Erklärung der Bundesregierung über die Besprechungen mit den drei Hohen Kommissaren: Dr. Adenauer, Bundeskanzler . . . 185D interfraktioneller Antrag, betreffend Einsetzung von Ausschüssen (Drucksache Nr. 45) 188C Anträge der Fraktionen auf Bildung von Ausschüssen (Drucksachen Nr. 51 bis 58) 188D Ausschuß für innergebietliche Neuordnung: Dr. Falkner (BP) 188D Dr. Schmid (SPD) 189B Ausschuß für Fragen der öffentlichen Fürsorge 189B Dr. Kleindinst (CSU) 189C Dr. Goetzendorff (WAV) 189C Ausschuß für Fragen des Gesundheitswesens 189D Ausschuß für Fragen der Jugendfürsorge: Dr. Besold (BP) 190A Frau Dr. Weber (CDU) 190B Strauß (CSU) 190C Ausschuß für Fragen der Presse, des Rundfunks und des Films: Dr. Besold (BP) 190D Ausschuß gemäß Artikel 15 des Grundgesetzes 191B Ausschuß für Bau- und Bodenrecht , 191B Ausschuß für Kulturpolitik: Mayer (FDP) 191D Dr. Besold (BP) 192A Dr. Laforet (CSU) 192C Euler (FDP) 192C Ausschuß zur Förderung von Wissenschaft und Forschung 192D Beschlußfassung über die Mitgliederzahl der Ausschüsse und Verfahren zu ihrer Besetzung (Drucksachen Nr. 48 und 64) . 193A Schoettle (SPD) 193B, 194D, 195A, 196B, 200B Scharnberg (CDU) 193D Dr. Miessner (NR) . . . 193D, 198D, 2014 Dr. Reismann(Z) 194A; 195D, 196A, 197C, 200C Euler (FDP) 194C, 197A Dr. von Brentano 195B, 198D Loritz (WAIT) 197D Dr. von Merkatz (DP) 199A Renner (KPD) . . . . . . . . 199B Dr. Seelos (BP) 201C Kinat (SPD) 201C Unterbrechung der Sitzung . . 202C Dr. Schäfer (FDP) (zur Geschäftsordnung) 202D Dr. Miessner (NR) 203A, C Nächste Sitzung 202D, 203C, D Die Sitzung wird um 14 Uhr 10 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
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  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Erich Köhler

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Meine Damen und. Herren! Ich mache darauf aufmerksam, daß nach § 78 der Geschäftsordnung vor Erledigung der Tagesordnung nur vertagt werden kann: entweder auf Vorschlag des Präsidenten oder auf Antrag von 30 anwesenden Mitgliedern. 30 anwesende Mitglieder würden nominell in Frage kommen. Die Fraktion der WAV mit 12 und das Zentrum mit 10, das sind 22, die Nationale Rechte mit 6, das sind 28.

    (Zuruf: Anwesende!)

    — Das sage ich ja. Es muß also den Herren Antragstellern überlassen bleiben, den Nachweis zu erbringen, daß sie über 30 Stimmen verfügen.
    Das Wort hat der Herr Abgeordnete Dr. von Merkatz.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Hans-Joachim von Merkatz
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Namens der Fraktion der Deutschen Partei stelle ich den Antrag auf Vertagung. Unterstützung ist gegeben durch die Fraktionen der Deutschen Partei und der Bayernpartei.

(Beifall rechts.)



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Erich Köhler

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Meine Damen und Herren, nach diesem Antrag des Herrn Abgeordneten Dr. von Merkatz müssen wir zunächst einmal die Sitzung unterbrechen.

    (Zurufe: Nein! Abstimmen!)

    Entschuldigen Sie, die vorschriftsmäßige Zahl
    von 30 Mitgliedern ist für den Antrag auf Unterbrechung durch die eben abgegebene Erklärung vorhanden.

    (Zurufe: Klingeln!)

    Ich mache darauf aufmerksam, daß noch eine Wortmeldung des Herrn Abgeordneten Renner vorliegt. Der Antrag auf Unterbrechung geht aber vor. Ich nehme Ihr Einverständnis an. — Danke.
    Wer für den von Herrn Abgeordneten Dr. von Merkatz soeben mit der nötigen Unterstützung gestellten Antrag auf Unterbrechung ist, den bitte ich. die Hand zu erheben. — Der Antrag hat keine Mehrheit gefunden. — Ich bitte um die Gegenprobe. — Angesichts der zahl der Stimmenthaltungen kann kein Zweifel darüber Sein, daß der Antrag — nach unserer Feststellung hier oben — mit großer Mehrheit abgelehnt worden ist. Darf ich das feststellen! — Ich höre keinen Widerspruch.
    Das Wort hat zunächst der Herr Abgeordnete Renner.