Rede:
ID0101003200

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag - 10. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 29. September 1949 175 10. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 29. September 1949. Geschäftliche Mitteilungen 175D Fortsetzung der Aussprache über die Erklärung der Bundesregierung: Dr. Schmid (SPD) 176A Unterbrechung der Sitzung . . 185D Dr. Adenauer, Bundeskanzler . . 186B Erklärung der Bundesregierung über die Besprechungen mit den drei Hohen Kommissaren: Dr. Adenauer, Bundeskanzler . . . 185D interfraktioneller Antrag, betreffend Einsetzung von Ausschüssen (Drucksache Nr. 45) 188C Anträge der Fraktionen auf Bildung von Ausschüssen (Drucksachen Nr. 51 bis 58) 188D Ausschuß für innergebietliche Neuordnung: Dr. Falkner (BP) 188D Dr. Schmid (SPD) 189B Ausschuß für Fragen der öffentlichen Fürsorge 189B Dr. Kleindinst (CSU) 189C Dr. Goetzendorff (WAV) 189C Ausschuß für Fragen des Gesundheitswesens 189D Ausschuß für Fragen der Jugendfürsorge: Dr. Besold (BP) 190A Frau Dr. Weber (CDU) 190B Strauß (CSU) 190C Ausschuß für Fragen der Presse, des Rundfunks und des Films: Dr. Besold (BP) 190D Ausschuß gemäß Artikel 15 des Grundgesetzes 191B Ausschuß für Bau- und Bodenrecht , 191B Ausschuß für Kulturpolitik: Mayer (FDP) 191D Dr. Besold (BP) 192A Dr. Laforet (CSU) 192C Euler (FDP) 192C Ausschuß zur Förderung von Wissenschaft und Forschung 192D Beschlußfassung über die Mitgliederzahl der Ausschüsse und Verfahren zu ihrer Besetzung (Drucksachen Nr. 48 und 64) . 193A Schoettle (SPD) 193B, 194D, 195A, 196B, 200B Scharnberg (CDU) 193D Dr. Miessner (NR) . . . 193D, 198D, 2014 Dr. Reismann(Z) 194A; 195D, 196A, 197C, 200C Euler (FDP) 194C, 197A Dr. von Brentano 195B, 198D Loritz (WAIT) 197D Dr. von Merkatz (DP) 199A Renner (KPD) . . . . . . . . 199B Dr. Seelos (BP) 201C Kinat (SPD) 201C Unterbrechung der Sitzung . . 202C Dr. Schäfer (FDP) (zur Geschäftsordnung) 202D Dr. Miessner (NR) 203A, C Nächste Sitzung 202D, 203C, D Die Sitzung wird um 14 Uhr 10 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
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  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Wilhelm Laforet

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Meine Damen und Herren! Die Frage war im Parlamentarischen Rat lange Gegenstand eingehender Erörterung. Es unterliegt gar keinem Zweifel, daß die gesamte kulturelle Pflege ausschließlich Sache der Länder ist.

    (Sehr richtig! bei der CDU/CSU.)

    Es sind nur Ausnahmen gegeben, in denen dem Bund eine Zuständigkeit zukommt. Eine solche ist allerdings in Artikel 74 Ziffer 13 gegeben. Danach ist die Förderung der wissenschaftlichen Forschung im Inland und im Ausland Aufgabe des Bundes. Es ist wohl zweckmäßig, hier einen Ausschuß an die Seite der Regierung zu stellen. Wir haben deshalb beantragt, einen solchen Ausschuß zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung ins Leben zu rufen. Damit ist die Bundeszuständigkeit erschöpft.
    Für den allgemeineren Antrag können wir, aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht stimmen.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Erich Köhler
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Wird zu diesem Antrag weiter das Wort gewünscht? — Bitte, Herr Abgeordneter Euler!


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von August-Martin Euler

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DP)

    Meine sehr verehrten Damen und Herren! Verfassungsrechtliche Bedenken dürften einem Ausschuß nicht entgegenstehen, der unter anderem auch die Aufgabe haben soll. Empfehlungen abzugeben, die verhindern sollen, daß das deutsche Schulwesen einer Zersplitterung verfällt, die später — auch schon in dem heutigen Zustand — zu einer schweren Einschränkung der Freizügigkeit innerhalb Deutschlands führen dürfte. Wenn auch ein solcher Ausschuß nur Empfehlungen abgibt, so glaube ich, daß diese Empfehlungen dazu beitragen werden, den Willen zu einer Abstimmung der Schulreformen in den verschiedenen Ländern zu stärken. Diese Stärkung liegt im gesamtdeutschen Interesse.