Rede von
Hartmut
Schauerte
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Kollege Schreiner, Sie haben in dem, was Sie eine Rede nennen, den Wirtschaftsminister „Herrn Rexmann" genannt und aus meinem Namen, Schauerte, „Schauerlich" gemacht. Wenn ich einen Namen hätte wie Sie, bei dem man durch das Weglassen eines einfachen „n" Ihrem Redestil sehr nahekäme, dann würde ich in einer solchen Gefahrensituation solche schweren Fehler nicht machen.
Lassen wir es in Zukunft bei dem Namen, den Ihnen Ihre Eltern und mir meine Eltern gegeben haben. Wir sind darauf im übrigen sehr stolz.
Jetzt zur Sache: Sie haben, obwohl Ihnen der Kollege Fuchtel das schon erklärt hatte, meine Bemerkung zur Mehrwertsteuer und zur Rente noch einmal falsch zitiert und fehlinterpretiert.
Damit auch Sie das begreifen - so unbelehrbar können Sie gar nicht sein -:
Die Position der Koalition ist ganz eindeutig. Natürlich ist jede Steuererhöhung - also auch eine Mehrwertsteuererhöhung, auch eine solche zur Umschichtung - ein schwerwiegender Vorgang; niemand macht das leichtfertig. Man kann ihn bei einer Umschichtung nur dann verantworten, wenn gleichzeitig ein Beitrag zur Entlastung der Staatsquote geleistet wird, der eine Reduzierung wenigstens im Ansatz ermöglicht. Deswegen müssen diese beiden Dinge gemeinsam angepackt werden.
Das ist die Linie, die wir vertreten, die wir durchziehen. So werden wir auch entscheiden.
Sosehr Sie auch dagegen anrennen, begreifen Sie das doch endlich! Nur mit Umschichtung werden wir den Standort Deutschland nicht nach vorne bringen.
Beide Dinge gehören untrennbar zusammen. Herzlichen Dank.