Rede von
Arnulf
Kriedner
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Und daß mir eine Minute gutgeschrieben wird, Frau Präsidentin.
Ich will noch einmal zu diesem Ansatz kommen, weil ich, Frau Ministerin, auch eine kritische Berner-kung machen muß.
Denn es ist unverständlich - darüber wird im Berichterstattergespräch zu reden sein -, wieso bei dem Ansatz Investitionen zur Verminderung von Umweltbelastungen, obwohl wir dafür gesorgt haben, ihn bei der letzten Etataufstellung auf 50 Millionen DM zu erhöhen, bisher - plus minus - ganze 6 Millionen DM ausgegeben worden sind. Ich halte das für ein ausgesprochen unsachgemäßes Vorgehen an dieser Stelle. Wir würden im Berichterstattergespräch gerne etwas darüber erfahren, wieso in einem so wichtigen Ansatz eine so geringe Mittelverausgabung bisher stattgefunden hat.
Im übrigen ist zu berücksichtigen, daß der Haushalt des BMU nur einen Teil der Umweltschutzaufgaben des Bundes ausmacht. Insgesamt sind im Bundeshaushalt 1998 für Umweltschutzaufgaben Ausgaben von zirka 8,9 Milliarden DM vorgesehen. Ich weiß, daß es darüber einen erheblichen Streit gibt. Lassen Sie uns den Streit ruhig fortsetzen. Nichtsdestotrotz muß darauf hingewiesen werden, daß in dem Bereich, über den wir jetzt beim Einzelplan 16 sprechen, nicht alles definiert ist, sondern daß es eine ganze Reihe von Zusatzleistungen gibt.
Abschließend will ich noch bemerken, daß die Maßnahmen, die im Haushalt stehen, durch ein beabsichtigtes Kreditförderprogramm für den Umweltschutz auf Bundesebene im Jahr 1998 ergänzt werden, das immerhin ein Volumen von fast 13 Millionen DM umfaßt. Das ist natürlich ein beachtliches Volumen. Ich denke, daß das vorzeigbar ist.
Alles in allem ist unter den schwierigen Bedingungen, unter denen der Haushalt in diesem wie auch im vorigen Jahr steht, die Quote, die der Haushalt aufweist, vertretbar. Die Schwerpunktsetzung, die das Parlament gewollt hat, ist von der Bundesregierung nachvollzogen worden. Wir werden in den Einzelberatungen versuchen, an der einen oder an der anderen Stelle noch Anmerkungen zu machen, und vielleicht eine weitere Verstetigung dieser Ansatzschwerpunkte erreichen.
Ich danke jedenfalls dafür, daß Sie sich, Frau Ministerin, Wünschen nach größeren Kürzungen im Kernbereich Ihres Haushalts entgegengesetzt haben. Jetzt gehen wir an die Arbeit und sehen, daß wir mit dem Haushalt ein vernünftiges Verfahren finden.
Vielen Dank.