Rede von
Arnulf
Kriedner
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Frau Ministerin hatte soeben mit ihrer Bemerkung recht, daß die Kolleginnen und Kollegen von der SPD-Fraktion offensichtlich nicht zuzuhören bereit sind; denn sonst hätte sich Ihre Forderung, Frau Kollegin Hartenstein, zu einem großen Teil erübrigt.
Dazu hatte die Ministerin nämlich schon deutliche Ausführungen gemacht.
Es nützt auch nichts, wenn Sie Argumente in gebetsmühlenartiger Weise wiederholen
und ständig darauf hinweisen,
die Ministerin würde sich nicht durchsetzen, wenn sie klipp und klar ihre Politik des abgelaufenen Jahres darstellt und Sie zur Kenntnis nehmen müssen, daß an einer ganzen Reihe von Stellen Erfolge erzielt worden sind, die Sie nicht wegreden können.
Ich möchte mich noch mit einer Äußerung der Frau Kollegin Matthäus-Maier auseinandersetzen, die heute in Ihrer Rede neben vielen - ich sage: beabsichtigten - Falschinterpretationen zum vorliegenden Haushaltsentwurf auch Falsches zu diesem Ministerium gesagt hat.
Frau Kollegin Matthäus-Maier hat die Bundesregierung aufgefordert, Mittel aus dem Bereich der Reaktorsicherheit aus dem Kapitel 16 07, dem Bundesamt für Strahlenschutz, in großem Umfang zur Finanzierung von Umweltschutzaufgaben umzupolen.
Ich kann nur sagen: Glücklicherweise besteht nicht die Gefahr, daß Frau Matthäus-Maier in einer Bundesregierung für den Bereich Haushalt Verantwortung zu tragen hat; denn wenn eine solche Gefahr bestünde, dann müßten wir sagen: Sie versteht das Ganze nicht, oder Sie versteht es - und das sage ich - absichtlich nicht.
Arnulf Kriedner
Bei diesem Bereich des Amtes für Strahlenschutz handelt es sich um einen refinanzierten Bereich. Dieser refinanzierte Bereich läßt sich nicht für andere Aufgaben des Bundeshaushalts einsetzen. Oder um es einmal deutlich zu sagen: Das erinnert mich in etwa daran, daß Frau Matthäus-Maier in ein Geschäft geht und sich ein Kleid kauft. Sie bekommt das Kleid von der Verkäuferin gezeigt, muß es auch bezahlen, aber die Verkäuferin händigt das Kleid anschließend einer anderen Kundin aus.