Rede von
Ottmar
Schreiner
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Lieber Kollege Kauder, ich habe versucht, richtigzustellen, daß die SPD-Bundestagsfraktion in der Frage der Lebensarbeitszeit in den letzten Jahren keinen Schlingerkurs gefahren hat, wie Sie uns eben in Ihrem Beitrag unterstellt haben, sondern daß sie in all den Jahren, seit die Diskussion aufgekommen ist - sie ist im Rahmen des Rentenreformkonzeptes 1992 aufgekommen, das 1989 verabschiedet worden ist -, in dieser Frage im
Gegensatz zur Koalition eine stringente Linie gefahren hat. Wer keine stringente Linie gefahren hat, war und ist die Koalition. Ich will das belegen.
1989 wurde in das Rentenreformkonzept 1992 reingeschrieben, daß Lebensarbeitszeitverlängerungen ab dem Jahr 2001 möglich sein sollen, aber nur, wenn die Arbeitsmarktlage dies ermöglicht, das heißt im Klartext, wenn die Arbeitslosigkeit auf ein erträgliches Mindestmaß zurückgeführt wird. Nach den Vorgaben von 1989, die auch Sie unterschrieben haben, sollte im Jahre 1997 überprüft werden, ob 2001 eine Lebensarbeitszeitverlängerung verantwortbar ist.
Sie haben all diese Vereinbarungen im letzten Jahr schamlos gebrochen, nicht nur nicht das Jahr 1997 abgewartet, wie es vereinbart war, sondern auch 1996 einseitig unter Bruch aller Vereinbarungen eine vorgezogene Lebensarbeitszeitverlängerung durchgesetzt - und dies vor dem Hintergrund, daß die Arbeitslosigkeit 1996 weitaus höher war, als sie es 1989 gewesen ist und als man vom Standpunkt 1989 aus annehmen konnte. Damals ging keiner davon aus, daß uns die damalige Regierung jetzt noch immer regiert.