Rede von
Jochen
Borchert
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Welche Zukunft erwartet die Landwirtschaft? Wie muß die Agrarpolitik gestaltet sein, damit die Landwirte gute Zukunftsperspektiven haben? Das sind Themen, mit denen sich zur Zeit viele auseinandersetzen.
Daß Sie, Herr Kollege Sielaff, und die SPD Ihre Anfrage ebenfalls unter dieses Motto gestellt haben, ließ darauf hoffen, daß die größte Oppositionspartei ein klares Konzept zur agrarpolitischen Diskussion beisteuern würde. Doch wenn man sich Ihre agrarpolitischen Äußerungen der letzten Wochen und Monate und auch heute ansieht, dann kommt man nicht umhin, desillusioniert festzustellen: Diese Hoffnungen haben getrogen. Die SPD hat Wind gemacht und Erwartungen geweckt. Was ist dabei herausgekommen? Nichts, nichts als Scheinlösungen mit der Folge neuer Lasten für Bäuerinnen und Bauern, ein Hin- und Herschwanken zwischen sozialdemokratischer Preissenkungsphilosophie und grünfolkloristischer Fortschrittsfeindlichkeit.
Da werden auf der einen Seite weitere Liberalisierungsschritte im Weltagrarhandel und eine schrankenlose Öffnung unserer Märkte gefordert, oder es wird die Liberalisierung - wie heute von Ihnen - als unausweichlich dargestellt.
- Natürlich. Lesen Sie Ihre Rede noch einmal nach.
Auf der anderen Seite heißt es wieder, das Heil der Landwirtschaft liege im Rückzug auf kleinräumige, regional orientierte Strukturen. Den Landwirten wird vorgegaukelt, mit zusätzlichen Finanzmitteln könne eine Abkoppelung von der Strukturentwicklung in den anderen Mitgliedstaaten der EU erreicht werden. Gleichzeitig plädiert die SPD für eine Reduzierung des Agrarhaushalts. Nein, da braucht man gar nicht zu fragen, wie das zusammenpaßt. Bei so viel Hilflosigkeit kann man nur mit dem Kopf schütteln. Denn offenbar wissen Sie selbst nicht, was Sie nun eigentlich wollen.
- Nein, ich habe schon die richtige Vorlage.
Wir, die Bundesregierung und die sie tragenden Parteien CDU, CSU und F.D.P., wissen, was wir wollen: eine gut strukturierte, leistungsfähige, auf nachhaltige Bewirtschaftung ausgerichtete und damit ökologisch verträgliche Landwirtschaft in unserem Land.