Rede von
Manfred
Carstens
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Verehrte Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Eine solche Opposition kann man sich nur wünschen. Es werden Unterschriften dafür gesammelt - das kann man im wesentlichen so sagen -, daß die Regierung das, was sie für richtig hält und längst Schritt für Schritt in die Tat umsetzt, weiterverfolgt.
Ich kann der Opposition nur empfehlen, so weiterzumachen und diese Schritte der Bundesregierung auch weiterhin nachhaltig zu unterstützen.
Irritationen kann es, wenn es um die Fakten geht, gar nicht geben. Irritationen sind gelegentlich in der Vergangenheit aufgetaucht, aber immer nur dann, wenn sie geschürt wurden,
und zwar auf Grund von Meinungsäußerungen, die die vereinbarten Fakten in Frage stellten.
Ich habe das einmal überprüft; darauf ist offensichtlich auch der Brief des Bundeskanzlers an Matthias Wissmann zurückzuführen: Bei einer französischen Regionalstelle war im Zusammenhang mit der Neigetechnik eine Irritation entstanden. Das wurde sehr schnell klargestellt und im Dezember 1996 bei dem deutsch-französischen Gipfeltreffen von Matthias Wissmann und dem französischen Verkehrsminister Pons kam es zu einer festen Vereinbarung.