Rede von
Peter
Jacoby
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Vielleicht können wir uns an diesem Punkt wieder verständigen. Wenn es darum geht, die Zielsetzung von La Rochelle umzusetzen,
dann gibt es da keinen Widerspruch. Das ist am gestrigen Tage anläßlich des Gesprächs des Bahnpräsidenten mit der saarländischen Landesregierung noch einmal nachhaltig bestätigt worden. Dann sollten Sie so dümmliche Zwischenrufe bitte unterlassen. Diese Vorgehensweise rechtfertigt keine Vorwürfe an diejenigen, die die Zielsetzung Punkt für Punkt abarbeiten.
Von daher denke ich - darauf will ich abschließend hinweisen -, daß der Antrag so, wie er jetzt formuliert ist, in einigen Punkten falsch ist. Erstens.
Zum anderen gibt der Stand des Projektes auf der französischen Seite Anlaß zur Sorge. Derzeit ist nicht erkennbar, wie die gleichwertige Realisierung beider Äste der ... POS erreicht werden kann.
Peter Jacoby
Diese Aussage trägt nicht annähernd dem Rechnung, was mittlerweile Verhandlungsstand und schon für das nächste Jahr angekündigt worden ist.
Genauso ist es von der Sache her einfach falsch, daß Sie formulieren, es seien
... neue Fahrzeugtechniken, wie die Neigezugtechnik, in die Diskussion gekommen, die das bisherige Konzept der ... POS in Frage stellen.
Nein, wir realisieren das POS-Projekt schrittweise. Ein Weg dahin ist die schnelle Einführung der Neigetechnik, was von den beteiligten Landesregierungen des Saarlandes und von Rheinland-Pfalz nachhaltig unterstützt wird. Darauf müssen Sie schon hinweisen.
Drittens ist es falsch, wenn gesagt wird, auch die Finanzierung sei völlig im unklaren. Ich will darauf hinweisen, daß schon jetzt 500 Millionen DM auf unserer Seite bewilligt sind und beginnend mit dem Jahr 1997, das heißt in der kurzfristigen Perspektive, umgesetzt werden sollen.
Wenn es schließlich noch Finanzierungsprobleme mit Blick auf Frankreich gibt, sollte man darauf hinweisen, daß der deutsche Verkehrsminister im Gespräch mit seinem französischen Kollegen Pons die jetzt noch offenen Finanzierungsfragen klärt. Das war Thema beim deutsch-französischen Gipfel in Nürnberg und wird weiter bearbeitet. Wir tun gut daran, den Bundesverkehrsminister in dieser Position zu unterstützen.
Zum Schluß: Erstens. In der Zielsetzung sind wir uns nach wie vor einig. Zweitens. Es gibt eine Kontinuität von La Rochelle über den deutsch-französischen Gipfel bis hin zum heutigen Tag. Sie sollten bitte das zur Kenntnis nehmen, was auch sozialdemokratisch geführte Landesregierungen, etwa im Saarland, als sinnvolle schrittweise Vorgehensweise akzeptieren und positiv werten.
Vielen Dank.