Rede von
Peter
Jacoby
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Diese Überlegung teile ich. Deshalb will ich auf folgendes hinweisen: Im vergangenen Jahr gab es einen Besuch des Bahnpräsidenten Dürr bei der saarländischen Landesregierung. Damals ist in Umsetzung dessen, was in La Rochelle vertraglich fixiert wurde, vereinbart worden, daß ab dem Jahre 1998 Südwestdeutschland einen Anschluß an das Hochgeschwindigkeitsnetz der Deutschen Bahn erhält und der ICT, also die Neigetechnik, die Strecke Saarbrücken-Mannheim-Frankfurt bedient.
Es war damals offen, inwieweit es zu realisieren ist, daß die Strecke durchgehend von Paris über Ostfrankreich dann die Anbindung von Südwestdeutschland ermöglicht.
Allerdings ist im vergangenen Jahr Bahnpräsident Dürr derjenige gewesen, der gesagt hat: Das ist unser Ziel. Wir wollen es realisieren. - Der saarländische Ministerpräsident hat ihn bei diesem Weg und in dieser Perspektive unterstützt. Die begrüßenden Formulierungen habe ich dabei.
Am gestrigen Tag - darauf hat Kollegin Ferner tunlichst nicht hingewiesen - hat der Bahnpräsident erklärt, daß bis zur Jahrtausendwende, also in absehbarer Zeit, eine durchgehende Verbindung auf Hochgeschwindigkeitsniveau zwischen Mannheim und Paris via Saarbrücken gesichert sei.
Meine Damen und Herren, das sind genau die Einlassungen. Sie zitieren hier Teile, die dem Gesamten nicht Rechnung tragen, aber in der Öffentlichkeit verunsichernd wirken.
Frau Kollegin Ferner, Sie können nach wie vor auf diesem Hintergrund sozusagen einen Schnitt machen und den Versuch machen, parteiübergreifend hier etwas zu tun. Ich bin auch dazu bereit. Aber dann muß der Hintergrund stimmen, und der Hintergrund hat bei der Agitation Ihrerseits in der Region nicht gestimmt. Das war der Grund, weswegen ich bei dieser gemeinsamen Initiative etwas auf Distanz gegangen bin.