Rede von
Peter
Jacoby
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich denke, wir sind uns alle darüber einig, daß wir die Einbindung Südwestdeutschlands und Ostfrankreichs in das Hochgeschwindigkeitsnetz Europas anstreben.
Der Weg dorthin ist ein schrittweiser Prozeß, wobei man dazusagen muß, daß die jetzt in der Diskussion befindliche Neigetechnik - man kann die Dinge drehen und wenden, wie man will - nicht im Gegensatz, im Widerspruch zu dem Ziel, einen Hochgeschwindigkeitszug zu realisieren, steht. Vielmehr bedeutet Neigetechnik, daß es sich um einen Hochgeschwindigkeitszug handelt. Es führt kein Weg daran vorbei, die Dinge so zu sehen.
Deshalb, Frau Kollegin Ferner, habe ich es für verfehlt gehalten, wenn in der Vergangenheit, in den letzten Monaten öffentlich der Vorwurf erhoben wurde, die Bundesregierung, die Koalition und andere Abgeordnete aus der Region - wer auch immer - würden einem Bruch der Vereinbarung von La Rochelle das Wort reden. Das Gegenteil ist der Fall.
Es gibt keinen Wortbruch der Bundesregierung, und
es gibt auch kein Infragestellen dessen, was in La Ro-
Peter Jacoby
chelle vereinbart worden ist. Dort ist erstens die Vergleichbarkeit beider Äste, Ostfrankreich über Straßburg und Ostfrankreich über Saarbrücken-Mannheim-Frankfurt, vereinbart worden. Zweitens ist vereinbart worden, daß ganz konkrete Fahrzeiten realisiert werden. Drittens ist vereinbart worden, daß eine durchgehende Verbindung von Paris über Metz nach Straßburg geschaffen wird, genauso wie von Paris über Metz, Saarbrücken und Mannheim.