Rede von
Elke
Ferner
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Das ist natürlich ein Grund, Herr Kollege Kunick. Der Herr Bundeskanzler hat sich bisher immer für diese Strecke eingesetzt. Ich habe aber das Gefühl, daß es von einigen Regie-
Elke Ferner
rungsmitgliedern - aus welchen Gründen auch immer - torpediert wird.
Ich denke, daß Vereinbarungen, die man getroffen hat - ob das jetzt Vereinbarungen der beiden Verkehrsminister sind wie in La Rochelle oder ob das Vereinbarungen sind, die man im Europäischen Rat getroffen hat -, eingehalten werden müssen.
Man darf der französischen Seite, die - wie wir alle wissen - Schwierigkeiten bei der Finanzierung hat, nicht einen Vorwand dafür liefern, nichts tun zu müssen, weil die deutsche Seite ihre Zusagen nicht erfüllt. Das ist genau der Punkt, auf den es ankommt. Man kann nicht immer ein Schwarzer-Peter-Spiel machen, sondern muß Vereinbarungen, die getroffen worden sind, einhalten. Das gilt für beide Seiten - für die Bundesrepublik und für die Französische Republik.
Ein Wort zu den Grünen, die sich auf die Nei-TechVariante festgelegt haben. Man muß schon wissen, was man will.
Wenn man Flugverkehr substituieren will - beispielsweise von Frankfurt nach Paris -, dann muß man auch ein attraktives Angebot schaffen.
Man muß dann möglicherweise auch einmal in einen sauren Apfel beißen und sagen: Dann brauchen wir einen besseren Standard als eine Nei-Tech-Variante, damit die Schienenverbindung attraktiv genug ist, um mit dem Flugverkehr konkurrieren zu können.
Die Forderungen in dem Antrag müßten eigentlich von allen im Hause mitgetragen werden können. Es muß uns in diesem Jahr gelingen, voranzukommen und das Ganze parteiübergreifend festzumachen. Sonst ist der Zug - im wahrsten Sinne des Wortes - abgefahren.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte Sie wirklich ganz herzlich: Überlegen Sie sich das noch einmal, treten Sie dem Antrag im Interesse der Zukunftschancen unserer Region und vor allen Dingen im Interesse der Menschen, die uns in den Deutschen Bundestag gewählt haben, bei.