Rede von
Elke
Ferner
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Kolleginnen! Ich möchte zunächst für die Gruppe der Unterzeichner und Unterzeichnerinnen eine kurze Begründung zu diesem Antrag geben und dann noch einige Anmerkungen aus meiner Sicht dazu machen.
Ich habe diesen Gruppenantrag im Dezember 1996 initiiert, weil Pressemitteilungen - damals zum deutsch-französischen Gipfel in Nürnberg - wieder einmal die Vermutung nahelegten, daß der Neu- und Ausbau einer leistungsfähigen ICE/TGV-Strecke von Paris über Saarbrücken, Kaiserslautern und Mannheim nach Frankfurt in Frage gestellt wird.
Ich habe mich an alle Abgeordneten entlang der Strecke gewandt, um analog zu den Initiativen in den Ländern, die von den Handwerkskammern, den Industrie- und Handelskammern, den Landesregierungen und den Parteien in den Ländern ausgingen und weitgehend parteiübergreifend waren, auch hier im Bundestag eine parteiübergreifende Initiative mit den Kollegen und Kolleginnen, die entlang der Strecke wohnen, hinzubekommen und im Interesse der Regionen, aus denen wir kommen, für diese Strecke zu mobilisieren.
Kollegen und Kolleginnen meiner Fraktion aus den Ländern Saarland, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Hessen sowie aus der Arbeitsgruppe Verkehr haben den Antrag ebenso unterstützt wie der Kollege Roland Kohn von der F.D.P. Leider hat sich niemand von der CDU und auch niemand vom Bündnis 90/Die Grünen bereit gefunden, diesen Antrag zu unterstützen.
Ich bitte Sie - deshalb haben wir den Antrag auch so gelassen, wie er formuliert war -, sich zu überlegen, ob Sie dem Antrag nicht doch noch beitreten wollen.
Ich habe damals in meinem Anschreiben an Sie deutlich gemacht, daß das nicht an einzelnen Formulierungen scheitern darf. Ich denke auch, daß der Antragstext so, wie er gefaßt ist, grundsätzlich kein Hindernis für Sie sein dürfte, dem Antrag beizutreten.
Es geht darum, die Regionen Saarland, RheinlandPfalz, aber auch Lothringen und das nördliche Baden-Württemberg in das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz einzubinden. Deshalb appelliere ich noch einmal an Sie: Treten Sie diesem Antrag bei!
Jetzt möchte ich noch einige Anmerkungen aus meiner Sicht dazu machen: Das ewige Hin und Her verfolgt mich, seitdem ich Mitglied dieses Hauses bin, also seit 1994. Es kommt mir vor wie eine unendliche Geschichte.
Im Prinzip ist in den sechs Jahren gar nichts passiert. Zwei Verkehrsminister, zwei beamtete Staatssekretäre, vier Parlamentarische Staatssekretäre, unzählige Anfragen, Fragestunden, schriftliche Fragen, Gespräche mit Verbänden und Initiativen der Landesregierungen und der Kammern säumen diese sechs Jahre.