Rede von
Dr.
Christa
Luft
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(PDS)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (PDS)
Herr Kollege Thiele, es ist doch zu vermuten, daß uns sehr viele der fast 5 Millionen Arbeitslosen heute morgen zuschauen oder zuhören. Sie haben wiederholt, was schon oft gesagt worden ist, daß die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ganz wesentlich davon abhänge, daß die Gewerbekapitalsteuer abgeschafft wird. Was würden Sie den Millionen Arbeitslosen, die jetzt zuhören und zuschauen, sagen: Woher nehmen Sie die Gewißheit, daß die Abschaffung der Gewerbekapitalsteuer den Unternehmen einen solchen Freiraum gibt, daß sie mehr produzieren und folglich Arbeitskräfte einstellen? Wenn ich mich mit Unternehmern unterhalte, dann sagen sie immer, nicht in erster Linie die Abschaffung der Gewerbekapitalsteuer, sondern eine bessere Auftragslage sei es, die sie zu neuer Beschäftigung anregen würde.
Die zweite Frage: Woher nehmen Sie die Gewißheit, daß die Abschaffung der Gewerbekapitalsteuer und damit die Entlastung der Unternehmen wirklich dazu führt, Arbeitsplätze zu schaffen, und daß dieses Geld, das vor allen Dingen bei Banken und Großunternehmen - denn um die geht es dort - in den neuen Bundesländern frei werden würde, nicht ins Ausland transferiert oder für andere Zwecke verwendet, sondern tatsächlich zur Schaffung von Arbeitsplätzen eingesetzt werden würde?