Rede von
Hans Martin
Bury
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte heute abend hat heute im Morgengrauen schon einmal eine wichtige Rolle gespielt. Da stand nämlich in der achten Verhandlungsrunde über das Telekommunikationsgesetz alles auf Messers Schneide. Meine Ankündigung, daß wir, wenn wir es heute nicht hinbekommen, heute abend eine fröhliche Debatte führen, hat eine gewisse Wirkung gezeigt. Zwar ist der Bundespostminister bekanntermaßen kein Kind von Traurigkeit, aber die Fröhlichkeit, die ich meinte, hätte ihm heute abend dann doch nicht gefallen.
Wir haben dann doch mit viel gutem Willen und vereinten Kräften den Knoten durchgehauen und haben eine Vereinbarung über das Telekommunika-
tionsgesetz und die Grundsätze der Lizenzierung getroffen, von der ich glaube, daß sie wirklich einen vernünftigen Rahmen und eine vernünftige Grundlage für die weiteren Entscheidungen darstellt.
Es ist ein Konsensmodell, mit dem auch unsere Hauptziele erreicht werden. Erstens wird der Universaldienst bundesweit flächendeckend im Wettbewerb angeboten. Das heißt, daß die Kunden echte Wahlmöglichkeiten haben und in Zukunft weder einem Monopolisten noch einem zwangsweise zum Universaldienst verpflichteten Anbieter ausgeliefert sind.
Herr Kiper, in Ihrer Argumentation übersehen Sie gerne, daß die Bürgerinnen und Bürger, die Verbraucher, im Mittelpunkt unserer Überlegungen stehen. Für sie soll möglichst rasch ein flächendeckendes Angebot an hochwertigen und preisgünstigen modernen Telekommunikationsdienstleistungen zur Verfügung stehen. Dafür schafft die heutige Vereinbarung die Voraussetzung.
Ein weiteres Hauptziel, das ebenfalls erreicht wird, ist ein industriepolitisches.