Rede von
Hannelore
Rönsch
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Kollege Dr. Niese, ich gehe einmal davon aus, daß, wenn die SPD die Regierungsverantwortung hätte, sie alles anders machen würde. Ich frage Sie: Wieso tut sie es nicht dort, wo sie Regierungsverantwortung hat?
In Niedersachsen, Herr Kollege, hat der Herr Ministerpräsident Schröder 1990 angekündigt, jährlich 15 000 Wohnungen fördern zu wollen. 1996 sind es noch 4 100.
- Es sprach eben der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, und der müßte es besser wissen, Herr Kollege Wieczorek. Es weckt mein Interesse, wenn man sieht,
wie die Förderung von 1990 bis 1996 zurückgegangen ist.
Meine Frage ist, was die SPD tun würde, wenn sie die Regierungsverantwortung hätte. Wir hören hier nur Angriffe, und dort, wo sie in der Regierungsverantwortung ist, tut sie gerade das Gegenteil von dem, was sie hier fordert. Ich frage Sie, Herr Dr. Niese, wie Sie sich das erklären.