Rede von
Wolfgang
Behrendt
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich fand einige Passagen der Rede des Kollegen Dr. Friedrich schon höchst interessant und aufschlußreich. Daß Sie uns hier so ganz offiziell noch einmal bestätigt haben, daß die Politik des Amtsvorgängers von Frau Merkel, des Herrn Töpfer, im wesentlichen aus Ankündigung bestanden hat, war ein erstaunlicher Mut zur Ehrlichkeit und zur Offenheit.
Nur, Herr Kollege, es wäre schön gewesen, wenn Sie, statt unqualifiziert anderen Kollegen anderer Fraktionen Zensuren zu erteilen, deutlich gemacht hätten, wie Sie eigentlich nun Frau Merkel dabei unterstützen wollen, diese Ankündigungen ihres
Wolfgang Behrendt
Vorgängers in die Praxis umzusetzen. Daran hapert es nämlich bei Ihnen.
Auch wenn ich die Äußerungen des Kollegen Kriedner gehört habe, habe ich nicht den Eindruck bekommen, daß die Fraktion - mein Kollege Müller hat schon darauf hingewiesen - wirklich ihre Ministerin nachhaltig und vehement bei der Umsetzung umweltpolitischer Ziele unterstützt.
Wenn Sie sich nun dahin flüchten, Herr Kriedner, daß Sie uns zum wiederholten Male erklären, allenthalben in Europa werde die Bundesrepublik nun doch als Spitzenreiter in der Umweltpolitik gesehen, dann, muß ich sagen, ist diese Aussage allenfalls richtig, wenn man sich an den umweltpolitisch Fußkranken in Europa orientiert.
Es gibt wirklich andere Länder, die uns auch im Umweltbereich einiges vormachen und an denen wir uns ein Beispiel nehmen könnten. Wenn Sie - sicherlich zu Recht - sagen, das Umweltministerium sollte auch als Zukunftsministerium gesehen werden, dann reicht es nicht aus, dem Ministerium ein Etikett aufzukleben, sondern es geht auch darum, die umweltpolitischen Inhalte durchzusetzen. Das wäre Ihre Aufgabe als Regierungsfraktion.