Rede von
Dr.
Angela
Merkel
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Dazu muß man erst einmal sagen, daß diese Studie nahezu alle Bundesländer umfaßt hat. Niemand hat irgend etwas verweigert; es ist nämlich niemand zu den Standorten hingegangen, weil es eine Studie über Erkenntnisse ist.
- Ich würde sagen: Überlassen Sie das einmal den CSU-Abgeordneten.
Zweitens hat die Bundesregierung - dazu bekennen sich alle Koalitionsfraktionen - gesagt: Wir brauchen, insbesondere nach der deutschen Einheit, eine Übersicht über mögliche geologische Konstellationen, in denen theoretisch Endlager eingerichtet werden könnten. Aber ich muß Sie darauf hinweisen, Herr Kollege Kuhlwein - als Berichterstatter zum Haushalt wissen Sie das ja -, daß die Erkundung des Bergwerkes Gorleben bis jetzt über 1 Milliarde DM gekostet hat.
Das sind Kosten, die letztendlich dem Stromverbraucher aufgebürdet werden. Es gibt nicht einen einzigen logischen Grund, parallel mehrere solcher Standorte zu erkunden, wenn man einen hat, bei dem alle Erkenntnisse darauf hindeuten, daß er als Endlager geeignet ist. Das ist unsere Haltung; das ist unsere Position: Vorsorge auf der einen Seite, aber auf der anderen Seite keine unnötigen Ausgaben, weil wir bereits an einem Punkt arbeiten. Wenn wir an diesem Punkt so vorankommen würden, wie wir es wollen, dann könnten wir nämlich jetzt schon, Frau Heyne, zeigen, daß es ein Endlager gibt. Aber
Bundesministerin Dr. Angela Merkel
es wird ja immer wieder mit aller Kraft von verschiedenen Seiten verhindert, daß wir die Eignung möglichst schnell feststellen. Ich jedoch will das.