Rede von
Michael
von
Schmude
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Ich streite mich nicht um das Erstgeburtsrecht. Aber die Kollegen im Haushaltsausschuß und auch die Kollegen im
AWZ, jedenfalls unsere, können bestätigen, daß das meine Formulierung war und daß ich sie zu einem sehr frühen Zeitpunkt unseren Fraktionskollegen im AWZ mitgeteilt habe. Denn mir liegt, weil ich als Haushälter natürlich diese Dramatik, die sich hier entwickelt, sehe, einerseits daran, daß wir nichts aufbauen, was uns bindet und in Erklärungsnotstand bei den betroffenen Ländern bringt, die dann mit irgendwelchen Projekten kommen, die wir nicht gutheißen können, aber gutheißen müssen, um das Ganze abzubauen. Auf der anderen Seite müssen wir auch Flexibilität für neue Verpflichtungsermächtigungen haben. Das ist vom ersten Tag meiner Tätigkeit für diesen Einzelplan an meine Zielvorstellung gewesen.
Ich will bei den übrigen Maßnahmen, die der Kollege Dr. Schnell hier auch aufgeführt hat, sagen, daß ich das gerne auch gemeinsam mit Ihnen und der Vertreterin der Grünen im Haushaltsausschuß in der Bereinigungssitzung noch einmal erörtert hätte - dazu war aber bedauerlicherweise keine Gelegenheit -; denn auch hier kamen die Denkanstöße durchaus von verschiedenen Seiten. Auch hier gab es aber den notwendigen Informationsbedarf, um entscheiden zu können, mit welcher Größenordnung wir an die eine oder andere Titeletatisierung herangehen, um wirklich einen Haushalt zu haben, der das Haus bei knappen Ressourcen zum einen in die Lage versetzt, effektiv zu arbeiten, dem Haus andererseits aber durch Haushaltsvermerke die Möglichkeit gibt, flexibel auf die Notwendigkeiten und Erfordernisse zu reagieren.
Mein Dank gilt zum Abschluß den Mitarbeitern des Ministeriums für die ausgezeichnete Vorbereitung des Haushalts, aber auch den Vertretern zahlreicher NGOs, die mit ihren Anregungen und Informationen gerade auch für die Bereinigungssitzung, bei der sich die Opposition verweigert hat, wichtige Entscheidungshilfe geleistet haben.
Die Koalitionsfraktionen stimmen dem Einzelplan 23 zu.
Schönen Dank.