Rede von
Dietrich
Austermann
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Nach meiner Information, lieber Kollege, kann ich bestätigen, daß die Verteidigungspolitiker zumindest zum Teil - ob Kollege Opel dabei war, weiß ich nicht - die Kürzungsanträge nicht wollten, aber der Mehrheit der Fraktion unterlegen sind. Herr Kolbow hat hier soeben für die Minderheit gesprochen. Ich bin der Meinung, das muß man den Bürgern, die auf der Tribüne oder sonstwo zuhören, sagen. Herr Kolbow vertritt in der SPD mit dem, was er sagt, eine Minderheitenposition.
Ganz kurz zur Frage des Haushaltes. Die Zahl der Soldaten ist in den letzten Jahren deutlich verringert worden, und der Verteidigungsetat ist um Milliardenbeträge gekürzt worden: von einem Anteil am Bundeshaushalt von 19 % auf 10 %. Das hatte zwangsläufig Folgen für die investiven Ausgaben. Das bedeutet, daß wir im Bereich der investiven Ausgaben in nächster Zeit wieder zu einem Wachstum kommen müssen, ohne dadurch die Gesamtausgaben zu erhöhen. Ich sage das, weil damit natürlich eine Fülle von Projekten verbunden sind, die wie beispielsweise das europäische Jagdflugzeug öffentlich streitig diskutiert werden, die die Ministerpräsidenten fordern, um Arbeitsplätze bei der DASA zu retten, die aber hier in den Ausschüssen und Unterausschüssen meistens bekämpft werden. Dies werden wir deutlich sagen, und dies können wir auf einer derartigen Veranstaltung gerne miteinander austragen.
Ich möchte unterstreichen, was vorhin gesagt wurde: Fünf Jahre Wiedervereinigung und 40 Jahre Bundeswehr bedeuten auch fünf Jahre Armee der Einheit - eine großartige Leistung. 200 000 Wehrpflichtige haben seitdem Dienst getan. Ihnen gebührt selbstverständlich unsere Sympathie. Der Vorrang der Verfassung in Art. 12a gilt dem Wehrdienst, um dies ganz deutlich zu sagen.
Wir werden bei den Beratungen im Haushaltsausschuß in den nächsten Wochen deutlich machen, daß wir für eine Modernisierung der Bewaffnung sind, daß wir gleichzeitig die persönlichen Interessen der Soldaten und der zivilen Mitarbeiter nicht übersehen wollen und daß wir begrüßen, daß das Ressortkonzept, wie es durchgeführt und nach den Diskussionen mit uns modifiziert worden ist, bis zum Jahre 2000 konsequent weitergeführt wird. Wir werden darauf achten, daß der Armee die Ausgaben und die Mittel zur Verfügung stehen, die moderne Streitkräfte brauchen, moderne Streitkräfte, die auch in Zukunft auf der Wehrpflicht gründen.
Es wird interessant sein, bei der Debatte im Haushaltsausschuß zu beobachten, -