Rede von
Dietrich
Austermann
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Ich kann mich erinnern, daß hier am 30. März dieses Jahres ein Streichungsantrag über 675 Millionen DM vorgelegen hat, der zwei Bereiche umfaßte. 400 Millionen DM wollten Sie beim Personal, für das Sie sich hier so vehement eingesetzt haben, kürzen und 275 Millionen DM bei Munition, wehrtechnischer Forschung und vielen anderen Dingen. Es hat also ein Antrag vorgelegen. Wenn Sie nicht einmal Ihre eigenen Anträge kennen, dann lohnt es doch überhaupt nicht, daß man miteinander diskutiert.
Das Ganze ging weiter - dies ist alles noch eine Antwort auf Ihre Frage -: 1,4 Milliarden DM wollten Sie dann im April im Bundesrat kürzen. Dann haben Sie gemerkt, der Schuß geht nach hinten los, weil das Ressortkonzept noch diskutiert wurde. Dann haben Sie das im Finanzausschuß des Bundesrates beschlossen und bei der Plenumssitzung des Bundesrates klammheimlich fallengelassen. Genauso ist es gewesen. Da kamen Ihnen die Bürgermeister nämlich tatsächlich auf die Schliche und haben gesagt: So geht es aber nicht. Ihr könnt euch nicht in Seth und Plön oder sonstwo hinstellen und sagen: „Wir wollen eine größere Bundeswehr" und gleichzeitig der Bundeswehr das Geld wegnehmen. Das ist einfach unglaubwürdig. Das muß man hier ganz deutlich sagen.
Zum Kollegen Opel will ich auch gleich noch etwas sagen. Herr Opel, wie anders kann man die Aussagen „Ob man sich im Frieden den Luxus der Wehrpflicht unverändert leisten kann, ist mehr als fraglich " und „Angemessen wäre eine Freiwilligenarmee von 200 000" anders verstehen, als daß Sie eine Berufsarmee wollen? Das kann doch gar nicht anders gemeint sein. Wenn ich auf die Wehrpflicht verzichte, muß ich doch Berufssoldaten haben. Wenn ich bloß 200 000 haben will, sind das wesentlich weniger. Sie können nachher gem versuchen, das klarzustellen.
Ich glaube, daß die Fragen damit beantwortet sind und daß deutlich gemacht worden ist, daß Ihre Position nicht sehr schlüssig ist, um es einmal harmlos zu sagen.