Rede von
Dr. h.c.
Jürgen
Koppelin
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(F.D.P.)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollegin Beer, ich habe den Eindruck - ich weiß nicht, ob er richtig ist -, daß anscheinend die Zensur jetzt in Ihrer Fraktion doch wieder aufgehoben ist. Ich lese nämlich heute in der „taz":
So fühlt sich die Abgeordnete Angelika Beer als Opfer von Zensur, weil ihre Kritik am Nato-Einsatz vergangene Woche nicht auf dem Briefkopf der Fraktion verbreitet wurde.
Ich verstehe inzwischen, warum das nicht verbreitet werden durfte, nachdem man diese Rede hier gehört hat.
Joseph Fischer, jetzt ist es schon zum fünftenmal, daß er zu diesem Thema so gähnt. Ich hatte vorhin fast den Eindruck, er wolle den Kollegen Breuer verspeisen. So hat er bei Ihrer Rede gegähnt.
Frau Kollegin, vielleicht bewegen Sie sich noch einmal. Wir haben diese Platte, diese Rede von Ihnen schon so oft gehört. Ich meine, Sie müßten sich einmal etwas anderes einfallen lassen.
- Herr Fischer, Sie werden sicherlich gleich wieder gehen. Ich kann dann vielleicht meine Rede fortsetzen.
Wir kommen zum Haushalt. Da müssen wir doch einiges sagen. Wir meinen als F.D.P., daß wir mit den Beratungen und bei den Beratungen einen Beitrag leisten müssen, daß die Bundeswehr moderner und leistungsfähiger gestaltet wird. Unser Ziel als F.D.P. ist es, daß wir den investiven Anteil in diesem Jahr auf etwa 24 % setzen. Das ist ein ganzes Stück mehr als beim letztenmal. Unser Ziel ist es dann, insgesamt die 30-%-Marke zu erreichen.
Für die Modernisierung und die Ergänzung der Ausrüstung der Bundeswehr sind einige wichtige Neuvorhaben notwendig. Von seiten der F.D.P., Herr Minister, sichere ich Ihnen zu, daß wir diese wichtigen Neuvorhaben in der Beschaffung unterstützen werden. Dieser politische Wille wird die F.D.P. jedoch nicht davon abbringen, jede einzelne Beschaffungsmaßnahme, die uns vor allem im nächsten Jahr finanziell langfristig binden wird, kritisch unter die Lupe zu nehmen.
Ich will gar nicht verschweigen, liebe Kolleginnen und Kollegen, daß ich auf die Beratung zum Einzelplan 14 sehr gespannt bin, gespannt vor allem darauf, wie die Sozialdemokraten mit diesem Haushalt umgehen werden. Frau Matthäus-Maier hat in ihrer Rede zum Haushalt erneut die Höhe des Verteidigungshaushaltes kritisiert. Aber so muß man sich doch fragen - genau das macht sie immer, Herr Kolbow hat natürlich recht -: Kann man diese Kritik überhaupt noch ernst nehmen? Es wurde schon daran erinnert, daß zum Haushalt 1995 kein Sozialdemokrat zur Verteidigungspolitik gesprochen hat. Ich vermute, auch jetzt und heute werden sie nicht zum Verteidigungshaushalt Stellung nehmen. Ich verstehe das, denn sie sind in ihrer Haltung sehr zwiespältig.
Ich will das an einem Beispiel demonstrieren. Die Kollegin Beer hat eben von dem Jagdflugzeug gesprochen. Darüber werden wir in diesem Jahr beraten. Ich meine, das Jagdflugzeug, der Eurofighter, ist vielleicht ein ganz gutes Beispiel.