Rede von
Bernd
Schmidbauer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Kollege, bei der Vereinbarung, die wir mit Vietnam getroffen haben, handelt es sich um eine gemeinsame Erklärung. Sie haben recht, daß es in den bilateralen Beziehungen Stockungen und
Schwierigkeiten und im letzten Jahr teilweise Stagnation gegeben hat. Nachdem sich das Kabinett in zwei Sitzungen, in der letzten Woche und auch in dieser Woche, mit dieser Materie beschäftigt hat, gehen wir davon aus, daß es gelungen ist, durch diese Verhandlungen in Vietnam den Durchbruch dahin zu erzielen, daß wir auf mehreren Feldern der Politik zu einer Zusammenarbeit kommen: Das gilt für die entwicklungspolitische Zusammenarbeit. Das gilt für die Frage der Erweiterung des Hermes-Plafonds. Das gilt für die kulturelle und wissenschaftliche Zusammenarbeit, z. B. die Einrichtung eines Goethe-Instituts in Hanoi. Das gilt für die Zusammenarbeit Vietnams mit der Europäischen Union. Das gilt aber insbesondere — dort liegt die Problematik — für das Rückübernahme-Abkommen, das geschlossen werden wird. In der gemeinsamen Erklärung werden dafür Grundprinzipien festgelegt.
In den nächsten Wochen wird es mit Vietnam zu Verhandlungen über alle diese Gebiete kommen, um zu differenzieren und um dann entsprechende Abkommen verbindlich festzulegen.