Rede von
Wolfgang
Lohmann
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Um die Frage zu beantworten: Natürlich dürfte man voraussetzen, daß sich eine Sprecherin, die erstmalig hier redet, ausführlich sachkundig gemacht hat. Ich sage: Sie hätte es machen sollen. Darüber, ob sie es gemacht hat, bin ich mir aber doch sehr im Zweifel. Im übrigen: Von Stasi-geleiteten Verkäufen usw. steht im Schlußbericht des Untersuchungsausschusses nichts.
Meine Damen und Herren, ich fahre dann fort: Die bereits vor den Bundestagswahlen geführten Beratungen — ich nehme beispielhaft die Beratungen zum Gesetz zur Anpassung krankenversicherungsrechtlicher Vorschriften und zum Psychotherapeutengesetz, das heute schon einmal genannt worden ist, heraus — haben deutlich belegt, daß im Grunde Ihre Unbeweglichkeit, ja Kompromißunfähigkeit, Herr Kirschner und Herr Dreßler, das Ganze im Vermittlungsausschuß haben scheitern lassen. Das können wir uns nicht leisten; denn die Menschen erwarten von uns, daß wir für diese Bereiche Lösungen finden und den Bundesrat und auch den Vermittlungsausschuß nicht als Blockadeinstrument mißbrauchen.