Rede von
Renate
Schmidt
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, ich weiß nicht, wer von Ihnen beiden auf meine Frage zu antworten gedenkt. Das ist mir auch egal. Ich richte die Frage an die Bundesregierung: Ist es denn üblich, daß Aufträge dieser Größenordnung ohne Ausschreibung vergeben werden, und ist mein Eindruck richtig, daß sich —jetzt sehr grob gesprochen — folgender Verlauf ergeben hat: Zuerst ist dieses Flugzeug als weniger wichtig angesehen worden; dann ist es plötzlich als sehr wichtig angesehen worden; und im Moment wird es wieder eher als weniger wichtig angesehen? Ich möchte nur wissen, ob — jetzt ganz grob gesprochen — diese Einschätzung stimmt,
Jürgen Echternach, Parl. Staatssekretär: Diese Einschätzung stimmt nicht, Frau Kollegin. Es ist vom Forschungsminister unverändert als ein außerordentlich wichtiges Vorhaben angesehen worden. Ich habe eben aus der aktuellen Stellungnahme des Bundesforschungsministers zitiert. Es ist in der Tat so gewesen, daß ursprünglich einmal eine andere Konzeption bestanden hat, nämlich der Satellit Atmos, übrigens ein Projekt, das, wenn es denn gekommen wäre, weit, weit teurer gewesen wäre als das Forschungsflugzeug. Dann hat es eine entsprechende kritische Bewertung in der ESA gegeben. Es hat dann im Berichterstattergespräch der Haushaltsausschußberichterstatter im September 1991 ein ausdrückliches Votum der Haushaltsausschußberichterstatter gegen den Satelliten und für das konkrete Forschungsflugzeug Strato 2 C gegeben. Das ist deswegen von den Haushaltsausschußberichterstattern ausdrücklich als ihr Votum in die Erläuterungen zum Haushaltsplan, die ja verbindlichen Charakter haben, aufgenommen worden. Auf dieser Basis hat der Haushaltsausschuß einstimmig im Sinn des Votums der Berichterstatter votiert, und das Plenum hat ebenso votiert.
Gleichzeitig ist der Ansatz erheblich, um 14 Millionen DM, gesenkt worden, weil gleichzeitig der Satellit entfallen ist.
— Zur Ausschreibung müßte das BMFT etwas sagen.
Bernd Neumann, Parl. Staatssekretär: Sie müssen sehen, daß Sie im Hinblick auf Raumfahrt, Satellitentechnik und ähnliches auf der Angebotsseite, auf der Seite der Firmen, ohnehin nur eine schmale Palette haben. Das können Sie auf die verschiedensten Themen ausdehnen.
Im Bereich der Höhenflugzeuge hatte sich die Firma Grob seit Jahren mit dieser Entwicklung befaßt. Dazu gab es in der Qualität und in den Anforderungen keine Alternative. Das ist nicht ungewöhnlich: Wenn Sie den Bereich der Raumfahrt nehmen, stellen Sie fest, daß Sie praktisch nur zwei mittelständische größere Firmen und den großen Bereich der DASA und dann schon fast mehr nichts haben, so daß bei all den Projekten fast alle immer auf der Matte stehen und dabei sind. Insofern ist es nicht ungewöhnlich, daß sich in einer Situation — wir wollten seit Jahren beide Optionen; wir wollten zum einen den Atmos-Satelliten, zum anderen aber auch das Höhenflugzeug „Strato 2C" — eine Firma besonders mit der Entwicklung befaßt hat. Insofern gab es keine Alternative.
Im übrigen darf ich sagen: Beide Ziele waren von uns von Anfang an mit Priorität versehen: der Satellit einerseits wie das Höhenflugzeug andererseits. Dieses Höhenflugzeug hat zusätzliche Möglichkeiten gegenüber einem Satelliten; aber wir wollten beides.
— Doch. Mit dem technischen Know-how, so wie es bei der Firma Grob entwickelt und von ihr angeboten wurde. Das ist richtig.
Wir standen vor dem Problem, daß wir beides nicht machen konnten. Auf der forschungspolitischen Seite bestand eine sehr kritische Haltung gegenüber dem Gesamttitel, weil der auf „Atmos" entfallende Anteil der Weltraumkosten zuzurechnen war. Das Ergebnis dieser Diskussion war: Keinen „Atmos"-Satelliten, sondern dieses Höhenflugzeug. Die Entscheidung, muß ich Ihnen sagen, ist, wenn wir nur eines können, die richtige, unabhängig davon, wer das Ganze macht und zu welchem Zeitpunkt das entschieden wurde.