Rede von
Dr.
Irmgard
Adam-Schwaetzer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Haushalt 1993 dokumentiert, daß die Bundesregierung und die sie tragenden Koalitionsfraktionen den enormen Herausforderungen des aufs höchste angespannten Wohnungsmarktes Rechnung tragen. Es ist ein Haushalt, der diese großen Anstrengungen in allen seinen Teilen dokumentiert.
Ich möchte ganz besonders die Tatsache herausheben, daß wir mit den Mitteln für den Sozialen Wohnungsbau in einer Höhe von insgesamt 3,7 Milliarden DM einen Verpflichtungsrahmen des Bundes erreicht haben, der viel höher ist, als er Anfang der 80er Jahre war. Das zeigt doch, daß diese Bundesregierung das tut, was notwendig ist und was nach den Kräften der in der Tat sehr schwierigen Finanzlage zu verantworten ist, um genau dort anzusetzen, wo auch wir den großen Bedarf sehen, nämlich dafür zu sorgen, daß Familien mit Kindern eine Wohnung bekommen können.
Frau Bock, ich stimme Ihnen in einem zu, nämlich darin, daß die Wohnungssuche, die über längere Zeit erfolglos verläuft, zu enormen Frustrationsgefühlen führen muß und damit auch zu einer Verunsicherung in bezug auf die gesamte gesellschaftliche Struktur. Gerade deswegen haben wir das wohnungspolitische Programm vom Herbst des vergangenen Jahres aufgelegt. Herr Seifert, das Programm ist im Herbst des vergangenen Jahres für 1992, 1993 und 1994 beschlossen worden. Damit finden Sie es selbstverständlich auch im Haushalt wieder. Das macht deutlich, das ist ein Haushalt der kontinuierlichen Anstrengungen und ein Haushalt der Stetigkeit.
Aber Frau Bock, ich muß Ihnen auch sagen: Die Zahlen, die Sie genannt haben, sind im wesentlichen falsch. Das betrifft vor allem die Bauvolumina, es betrifft auch die Mietbelastung. Da ich aber leider weniger Redezeit als Sie habe, werde ich Ihnen das in einem Brief mitteilen, den ich auch der Öffentlichkeit zugänglich machen werde.
Ich möchte Ihnen allerdings in einem Punkt widersprechen —und da bedaure ich es, daß Sie wieder den Zahlen, die Ihnen sicherlich Herr Großmann geliefert hat, auf den Leim gegangen sind —,
nämlich den Durchschnittszahlen über die Wohnungsbauförderung der 80er Jahre.
— Bevor Sie sich zu Zwischenfragen melden, sollten Sie erst einmal zuhören, was dazu zu sagen ist.