Rede von
Hannelore
Rönsch
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Frau Kollegin von Renesse, das hätten wir auch im Rahmen einer Zwischenfrage erledigen können, und ich hätte Ihnen darauf gerne geantwortet.
Ich meine, daß es, wenn über 300 000 Familien aus den fünf neuen Bundesländern ihren Anspruch auf Kindergeld gar nicht erst wahrgenommen haben, dann zwingend erforderlich ist, diese Familien, soweit es überhaupt geht, zu informieren, damit sie die Leistungen, die der Staat erbringt, auch wahrnehmen.
Ich bin mit Ihnen durchaus einer Meinung, daß man im Bereich des Kindergeldes noch etwas tun muß. Sie wissen ganz genau, daß wir zum 1. Januar 1992 das Kindergeld von 50 auf 70 DM erhöhen. Darüber können wir uns später noch unterhalten.
Auch im Rahmen des Familienlastenausgleichs bin ich, obwohl ich weiterhin am dualen System festhalten werde, mit Ihnen der Meinung, daß man gerade nach den Urteilen des Bundesverfassungsgerichtes die Freibeträge entsprechend anheben muß. Wir werden uns dann darüber im Ausschuß zu unterhalten haben, wenn das passiert.
Nur ist es für die Zukunft einfach sinnvoller, daß wir, damit man nicht zwei Wege gehen muß — auch wegen der fortgeschrittenen Zeit —, so etwas im Rahmen einer Zwischenfrage erledigen.