Rede:
ID1200620600

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    Vokabeln: 10
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    10. Ullmann?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 12/6 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 6. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 31. Januar 1991 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung 95 A Rücknahme eines in der 5. Sitzung erteilten Ordnungsrufs 95 B Tagesordnungspunkt 1: Aussprache zur Erklärung der Bundesregierung Dr. Vogel SPD 95 B Dr. Dregger CDU/CSU 107 B Dr. Schmude SPD 112C Dr. Solms FDP 113 B Conradi SPD 116D Dr. Modrow PDS/Linke Liste 118B Schulz (Berlin) Bündnis 90/GRÜNE . . . 121D Dr. Waigel, Bundesminister BMF . . . . 124 C Dr. Graf Lambsdorff FDP . . . . 126B, 168C Frau Matthäus-Maier SPD . . . . 129D, 154B Dr. Faltlhauser CDU/CSU 133B, C Genscher, Bundesminister AA 136B Gansel SPD 139C, 162C Dr. Graf Lambsdorff FDP 169A, 174B Dr. Biedenkopf, Ministerpräsident des Landes Sachsen 145 B Kühbacher, Minister des Landes Brandenburg 148B, 171C Schmitz (Baesweiler) CDU/CSU . . . 150D Dr. Kohl, Bundeskanzler 152 C Dr. Krause (Börgerende) CDU/CSU 154A, 174B Möllemann, Bundesminister BMWi . . . 154 C Dr. Jens SPD 156C Gansel SPD 157B Rühe CDU/CSU 158D Genscher FDP 163A Möllemann FDP 163B, 166D Frau Lederer PDS/Linke Liste 163 C Roth SPD 165C, 169B Dr. Krause, Bundesminister BMV . . . 169B Dr. Ullmann Bündnis 90/GRÜNE . 172A, 177A Glos CDU/CSU 174C, 177B Walther SPD 176A, 180D Roth SPD 176D Dr. Briefs PDS/Linke Liste 177 C Dr. Weng (Gerlingen) FDP 178D Nitsch CDU/CSU 181 B Dr. Seifert PDS/Linke Liste 183 C Schäfer (Offenburg) SPD 184B Gibtner CDU/CSU 187B Baum FDP 188D Frau Braband PDS/Linke Liste 190D Dr. Töpfer, Bundesminister BMU . . . 191B Schäfer (Offenburg) SPD 193A Dr. Feige Bündnis 90/GRÜNE 193D Dr. Blüm, Bundesminister BMA 195C Dreßler SPD 198B II Deutscher Bundestag — 12. Wahlperiode — 6. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 31. Januar 1991 Cronenberg (Arnsberg) FDP 204 B Dreßler SPD 204C, 209A, 220C Dr. Schumann (Kroppenstedt) PDS/Linke Liste 206 C Frau Rönsch, Bundesminister BMFS . . 207 B Dr. Ullmann Bündnis 90/GRÜNE . . . 208A, B Frau von Renesse SPD 208B, C Schwarz CDU/CSU 209 D Frau Schenk Bündnis 90/GRÜNE . . . 210C Frau Dr. Merkel CDU/CSU 212 C Frau Dr. Höll PDS/Linke Liste 213A Frau Bläss PDS/Linke Liste 213A Frau Becker-Inglau SPD 214B Frau Dr. Adam-Schwaetzer, Bundesminister BMBau 217B Reschke SPD 218B Conradi SPD 219A Scharrenbroich CDU/CSU 219D Dr. Ortleb, Bundesminister BMBW . . . 222D Kuhlwein SPD 223 C Nächste Sitzung 224 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 225* A Deutscher Bundestag — 12. Wahlperiode — 6. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 31. Januar 1991 95 6. Sitzung Bonn, den 31. Januar 1991 Beginn: 9.01 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) Fraktion entschuldigt bis einschließlich Antretter SPD 31. 01. 91 * Bindig SPD 31. 01. 91 * Frau Blunck SPD 31. 01. 91 * Böhm (Melsungen) CDU/CSU 31. 01. 91 * Frau Brudlewsky CDU/CSU 31. 01. 91 Bühler (Bruchsal) CDU/CSU 31. 01. 91 * Buwitt CDU/CSU 31.01.91 Erler SPD 31.01.91 Frau Eymer CDU/CSU 31. 01. 91 Dr. Feldmann FDP 31. 01. 91 * Frau Fischer (Unna) CDU/CSU 31. 01. 91 * Francke (Hamburg) CDU/CSU 31. 01. 91 Gattermann FDP 31.01.91 Dr. Gysi PDS 31. 01. 91 Frau Dr. Hellwig CDU/CSU 31. 01. 91 Dr. Holtz SPD 31. 01. 91 * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Abgeordnete(r) Fraktion entschuldigt bis einschließlich Kittelmann CDU/CSU 31. 01. 91 * Klinkert CDU/CSU 31.01.91 Dr. Köhler (Wolfsburg) CDU/CSU 31. 01. 91 Matschie SPD 31.01.91 Dr. Müller CDU/CSU 31. 01. 91 * Dr. Neuling CDU/CSU 31. 01. 91 Pfuhl SPD 31.01.91 Reddemann CDU/CSU 31. 01. 91 * Repnik CDU/CSU 31.01.91 Dr. Schäuble CDU/CSU 31. 01. 91 Dr. Scheer SPD 31. 01. 91 * Schmidbauer CDU/CSU 31.01.91 von Schmude CDU/CSU 31. 01. 91 * Frau Simm SPD 31. 01. 91 Dr. Soell SPD 31. 01. 91 * Dr. Sperling SPD 31. 01. 91 Spilker CDU/CSU 31.01.91 Steiner SPD 31. 01. 91 * Frau Wieczorek-Zeul SPD 31. 01. 91 Frau Wollenberger Bündnis 31. 01. 91 90/GRÜNE Wonneberger CDU/CSU 31.01.91 Zierer CDU/CSU 31. 01. 91 *
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    Rede von Hannelore Rönsch


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)



    (Von der CDU/CSU und von Abgeordneten der FDP mit Beifall begrüßt)

    Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Für die meisten von uns ist die Familie der zentrale Lebensmittelpunkt, in dem Toleranz, Mitverantwortung, Geborgenheit gelernt werden. Eine zukunftsorientierte Politik muß die Unterstützung der Familie als zentrale Aufgabe haben, und dem entspricht auch der hohe Stellenwert, den die Familienpolitik in den vergangenen Jahren hatte. Wir sind verpflichtet, das Erreichte auszubauen. Die Koalitionsvereinbarungen und auch das Regierungsprogramm sind die hervorragende Grundlage dafür.
    Neben dem Ausbau einzelner Leistungen wird ein ebenso wichtiger Akzent auf der Erfüllung von Familienaufgaben liegen, etwa der Kindererziehung, der Betreuung und Pflege alter und hilfsbedürftiger Menschen. In diesen Bereichen fällt die Entscheidung über die soziale und menschliche Qualität unseres Gemeinwesens. Ich nenne hier einige Stichworte: Rücksichtnahme auf die Familie in der Arbeitswelt und im sozialen Umfeld. Hier sind die Tarifpartner gefordert, die Flexibilisierung der Arbeitszeit vorzunehmen,

    (Zuruf von der SPD: Das ist familiär?)

    Teilzeitarbeitsplätze zu schaffen. Besonders die Bundesbehörden fordere ich von dieser Stelle aus auf, diese Plätze zu schaffen, und ich werde selbst daran mitwirken.
    Es geht weiter: die Entlastung der Familie von finanziellen Verpflichtungen, eine familienfreundliche Umwelt und familiengerechtes Wohnen. Mütter- und Väteraufgaben müssen in der Gesellschaft ebenso selbstverständlich ihre Anerkennung finden wie die Erwerbstätigkeit.
    Die dringlichste Aufgabe, der wir uns stellen müssen, wird die Angleichung der Lebensverhältnisse der Familien in beiden Teilen Deutschlands sein. Dies gilt nicht nur für die materiellen Bedingungen, dies gilt auch für die psychologische Einstellung in und zu der Familie.
    Der Begriff Familie soll wieder seinen bewährten Stellenwert erhalten. Wir sind deshalb auch verpflichtet, Lösungen für den Schutz des ungeborenen Lebens zu finden, bessere Lösungen, als sie momentan in beiden Teilen unseres Landes praktiziert werden.

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    Es ist, meine ich, eine sozialstaatliche Aufgabe ersten Ranges, angemessene Rahmenbedingungen für ein Leben mit Kindern zu schaffen. Die überzeugendste Politik kann aber nicht ganz verhindern, daß Frauen und ihre Familien durch Schwangerschaft in eine Konfliktsituation geraten können. Dann brauchen diese Frauen umfassenden Rat und Hilfe.
    Schwangerschaftsberatungsstellen sind daher unverzichtbar. Wir haben in den fünf neuen Bundesländern mit der Einrichtung dieser Schwangerschaftsberatungsstellen angefangen, und wir werden sie weiter ausbauen.

    (Zuruf von der PDS/Linke Liste: Zwangsberatung!)

    — Frau Kollegin, ich habe Ihren Zwischenruf gehört. Sie, die Sie in einem atheistischen Staat groß geworden sind, haben dafür vielleicht noch nicht die nötige Empfindung.

    (Beifall bei der CDU/CSU — Widerspruch von der PDS/Linke Liste)

    — Ja, aber Sie haben sich bei den Männern und Frauen angesiedelt, die eine solche atheistische Grundlage haben.

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    Ich erhoffe mir, daß auch Sie, Herr Dr. Briefs, in den Beratungen zum § 218, die wir umgehend angehen müssen, Ihre Befindlichkeiten mit einbringen werden.

    (Dr. Briefs [PDS/Linke Liste]: Sie mit Ihrer Block-CDU! Die Atheisten sitzen neben Ihnen bei der CDU!)

    Wir sagen ja zum Kind.

    (Beifall bei der CDU/CSU)




    Bundesminister Frau Rönsch
    Es ist für uns von besonderer Bedeutung, daß wir in den Koalitionsverhandlungen die Verlängerung des Erziehungsgeldes auf 24 Monate beschlossen haben, daß wir die Ausweitung des Erziehungsurlaubs und die Beschäftigungsgarantie nun haben. Jetzt sind auch die Länder aufgefordert, ihren Anteil zu leisten.


Rede von Helmuth Becker
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Frau Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Ullmann?

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    Rede von Hannelore Rönsch


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Aber selbstverständlich.