Rede von
Robert
Antretter
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, wäre es für Sie im Rahmen Ihrer Überlegungen zu diesem Komplex denkbar, daß die Maßnahmen, die für die Murr-Bahn vorgesehen sind und im Rahmen des Bedarfsplans in der zweiten Dringlichkeit vorgesehen sind, vorrangig eingestuft werden?
Dr. Schulte, Parl. Staatssekretär: Dies wird von dem Ergebnis der Untersuchungen abhängen. Da wir fair und sauber und ohne Vorbehalte untersuchen, ist dies denkbar. Ich muß Sie allerdings darauf hinweisen, daß wir zweierlei zu unterscheiden haben. Bei einem Ausbau einer Schienenverbindung, d. h. bei einem Neubau der Trasse, ist der Bund zuständig. Wird nur auf der alten Trasse elektrifiziert, dann ist zunächst einmal die Bahn zuständig. Wenn die Bahn ermittelt, daß sich dies betriebswirtschaftlich nicht rechnet, dann müssen die Länder für die Elektrifizierung aufkommen. Dafür gibt es viele Beispiele in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und in unserer Verkehrspolitik.