Rede von
Ernst
Hinsken
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Einmal jährlich führen wir hier im Deutschen Bundestag eine große wirtschaftspolitische Debatte. Letztes Jahr ging der Jahreswirtschaftsbericht — um den es geht — fast unter; er wurde nur zwischen Tür und Angel behandelt. Dieses Jahr ist die Debatte insbesondere auf Grund der Entwicklung besonders interessant. Es ist auch bemerkenswert: Selten zuvor wurde das hohe Lied auf die Soziale Marktwirtschaft von allen Seiten so lautstark gesungen wie in den letzten Wochen und während der heutigen Debatte.
Die Sänger mit falschen Tönen, wie z. B. der SPD-Genosse von Oertzen und Co., die den Sozialismus noch bis vor wenigen Monaten lautstark huldigten, sind momentan aus dem Verkehr gezogen oder in der Versenkung verschwunden.
Wenn man Sie von der SPD so reden hört, meint man, Sie wollten uns, der CDU/CSU, die vor 40 Jahren mit einem Bundeskanzler Adenauer und einem Wirtschaftsminister Erhard dieses System schuf, das uns den großen Wohlstand brachte, das Urheberrecht hierfür streitig machen.
„Soziale Marktwirtschaft — der Weg, die Herausforderungen der 90er Jahre zu lösen" — so überschreibt die Bundesregierung diesen Jahreswirtschaftsbericht. Diesen Kernsatz hat die Bundesregierung zu Recht über den Jahreswirtschaftsbericht 1990 gesetzt. Viele ehemalige sozialistische Staaten wollen dieses System, das uns diesen Wohlstand gebracht hat, übernehmen. Einen sogenannten dritten Weg zwischen Markt und Planwirtschaft, wie Sie bzw. wie die GRÜNEN ihn definieren, gibt es nicht.
Wie hat kürzlich ein Ungar gesagt: „Wir wollen eine
Soziale Marktwirtschaft; denn wenn wir den dritten
Weg gehen, werden wir uns weiterhin auf dem Niveau der Dritten Welt bewegen und halten. "
Das sollte Ihnen zu denken geben.
Wahrlich, selten enthielt ein Jahreswirtschaftsbericht derart hervorragende Daten wie gerade in diesem Jahr.