Rede von: Unbekanntinfo_outline
Herr Abgeordneter, ich kann noch einmal unterstreichen, daß in der Tat das, was das Saarland von diesem fünfjährigen Wirtschaftsaufschwung bundesweit mitbekommen hat, weit unterdurchschnittlich ausgefallen ist und daß dies an einer unserer Meinung nach nicht hinreichend qualifizierten Strukturpolitik liegt. Dies muß, glaube ich, deutlich festgehalten werden.
Lassen Sie mich aber hinzufügen, daß es überhaupt nicht mein Ziel war, zum Saarland zu sprechen. Aber wenn man mich schon auf das schwarze Saarland anspricht, Herr Abgeordneter Sperling, dann will ich darauf eingehen. Ich möchte deutlich sagen, daß zumindest ich dem Bundeswirtschaftsminister dafür dankbar bin, daß er nach dem Kommissionsbeschluß vom März 1989, gegen den am 10. Mai 1989 noch 5 000 Bergleute im Saarland auf der Straße protestiert haben, durch die Verhandlungen in Brüssel europapolitisch abgesichert hat, daß
— zumindest bis 1991 — , der Jahrhundertvertrag und die dritte Verstromungsnovelle generell, auch kartellrechtlich, akzeptiert werden. Dies ist kein Wahlbetrug, sondern ein hervorragender Fortschritt zur Sicherung der Arbeitsplätze im Bergbau und damit auch im Saarland,
das ist der Punkt, auf den wir gerne noch einmal eingehen.
Jetzt würde ich mich hier gerne wieder auf das umweltpolitische Kapitel beziehen, wenn das möglich ist.
— Aber ich bin gerne bereit, Frau Präsidentin, auch noch weiterhin in der Diskussion über das Saarland voranzukommen. Es ist für mich kein Problem, das weiterzuführen. Wenn also der Herr Abgeordnete Schreiner gerne weiter fragen möchte, sei es ihm herzlich gerne genehmigt.