Rede von
Ottmar
Schreiner
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Bundesminister, nachdem Sie soeben ausgeführt haben, im Saarland seien die strukturpolitischen Probleme durch den konjunkturellen Verlauf auf Bundesebene überdeckt worden, frage ich Sie, ob Sie der Einschätzung des Bundeswirtschaftsministeriums zustimmen, wo folgendes in einem Dokument, Kabinettvorlage des BMWi vom 15. Januar dieses Jahres, zu lesen ist:
Angesichts der Fortschritte beim Strukturwandel und der Chancen des Europäischen Binnenmarktes für das Saarland ist in den kommenden Jahren mit einem nachhaltig höheren Wirtschaftswachstum als in der Vergangenheit zu rechnen
und ich frage Sie, ob Sie folgendem aus demselben Dokument ebenfalls zustimmen:
Der Sachverständigenrat stellt in seinem Jahresgutachten 1989/90 fest, daß die Beschäftigungsdynamik regional gleichgewichtiger geworden ist und das Saarland Anschluß an das Tempo gewonnen hat, mit dem sich die Beschäftigung im Bundesgebiet insgesamt ausweitet
und ich frage Sie, ob Sie angesichts dieser Aussagen bereit sind, Ihre eben getroffene Formulierung zurückzunehmen.