Rede von
Dr.
Rita
Süssmuth
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Die Sitzung ist eröffnet.
Heute feiert Herr Kollege Haar seinen 65. Geburtstag. Ich gratuliere ihm im Namen des Hauses sehr herzlich und wünsche alles Gute.
Interfraktionell wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP „Wohnungsbau-Erleichterungsgesetz " auf Drucksache 11/5972 nachträglich dem Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zur Mitberatung zu überweisen. Sind Sie damit einverstanden? — Das ist der Fall. Dann ist es so beschlossen.
Ich rufe Punkt 11 sowie Zusatzpunkt 5 der Tagesordnung auf:
11. Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Jahreswirtschaftsbericht 1990 der Bundesregierung
— Drucksache 11/6278 — Überweisungsvorschlag:
Ausschuß für Wirtschaft
Finanzausschuß
Ausschuß für Arbeit und Sozialordnung
Ausschuß für innerdeutsche Beziehungen Haushaltsausschuß
Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau
ZP5 Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Sondergutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung mit dem Titel: „Zur Unterstützung der Wirtschaftsreform in der DDR; Voraussetzungen und Möglichkeiten"
— Drucksache 11/6301 —
Überweisungsvorschlag:
Ausschuß für Wirtschaft Finanzausschuß
Ausschuß für Arbeit und Sozialordnung Ausschuß für innerdeutsche Beziehungen Haushaltsausschuß
Zum Jahreswirtschaftsbericht liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN auf Drucksache 11/6316 vor.
Für die gemeinsame Beratung sind interfraktionell vier Stunden vorgesehen. Dazu sehe ich keinen Widerspruch. — Dann ist es so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Bundesminister Herr Haussmann.