Rede von
Michael
Weiss
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE GRÜNEN/BÜNDNIS 90)
Herr Staatssekretär, wenn ich damals die Idee, die hinter dem sogenannten Entflechtungskonzept stand, richtig verstanden habe, dann sollte doch wohl die staatliche Aufsicht das Entscheidende sein, warum die Deutsche Bundesbahn vom Bundesumweltminister für den Transportbereich als Verantwortlicher vorgesehen worden ist. Halten Sie es angesichts dieser Tatsache für sachgerecht, wenn nunmehr nicht die Deutsche Bundesbahn selbst, sondern eine Tochtergesellschaft in eigener Zuständigkeit, also ohne direkte Durchgriffsmöglichkeiten des Verkehrsministers oder der Bundesregierung oder auch der Bundesbahn selbst, Entscheidungen trifft und die Intention, möglichst viel auf die Schiene zu verlagern, dadurch unterlaufen wird, daß man reihenweise Straßenfahrzeuge angeschafft hat, die auf Grund des wirtschaftlichen Drucks Tag und Nacht rollen müssen, so daß selbst dann, wenn die Eisenbahn Kapazitäten frei hat, der Transport dennoch auf der Straße erfolgt?
Gröbl, Parl. Staatssekretär: Sinn dieses Konzepts ist es, die Transporte unter einem Dach und unter einer Verantwortung zu organisieren. Wie der jeweilige Transport organisiert wird, muß natürlich dem Auftragnehmer überlassen werden. Ich habe Ihnen vorhin die Gründe angeführt, die dazu führen, daß einige oder auch mehrere Transporte nicht, wie von uns gewünscht, auf der Schiene, sondern auf der Straße erfolgen müssen.