Rede von
Wolf-Michael
Catenhusen
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Also, Herr Rüttgers, wenn man über Columbus und Hermes redet, dann geht es ja nicht um das Alles-oder-Nichts der Raumfahrt. Ich denke, auf der anderen Seite kennen Sie die Statuten der Europäischen Raumfahrtagentur selbst gut genug, um zu wissen, daß ja eine Überprüfungsphase vorgesehen ist — das ist richtig —, daß man sich jedoch andererseits — ich sage das einmal — politisch schon sehr eng miteinander verkeilt hat; es gibt sehr große diplomatische Konflikte, wenn Sie das machen. Ich würde es begrüßen, wenn Sie das versuchen.
Ein weiterer Punkt ist: Sie kennen die Regelung in bezug auf die zwei Drittel. Es gibt Projekte, bei denen Frankreich ein Veto einlegen kann.
Wir verlangen als Grundlage für eine Konsensbildung in der Raumfahrt allgemein, daß diese Bundesregierung die Möglichkeiten, die sie hat, ausschöpft — wir reden nicht abstrakt von utopischen Dingen —, um wohlbegründet und wohlvorbereitet im Interesse der — so sage ich einmal — weiteren Flexibilität der deutschen Technologiepolitik auf eine Beendigung dieser Projekte zu drängen. Das ist das, was ich als Bereitschaft erwarte.
Ich habe die Aussagen von Herrn Laermann gehört, die ansatzweise in diese Richtung gingen, und zwar in dem Sinne, daß die Entscheidung noch nicht gefallen sei. Ich bin sehr skeptisch, ob das noch möglich ist, und befürchte auch, daß Sie mit Ihren jetzigen Erklärungen zur Konsensbildung leider einen Zeitpunkt gewählt haben, der zu spät kommt, wobei es sehr gut gewesen wäre, im Vorfeld der Entscheidungen von Den Haag diese Diskussion zu führen und den Kon-
14418 Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 186. Sitzung. Bonn, Freitag, den 15. Dezember 1989
Catenhusen
sens festzuklopfen. Diese Chance haben Sie verpaßt. Denn Sie haben damals über unsere Kritik Hohn und Spott vergossen; Sie haben uns Technologiefeindschaft vorgeworfen und nicht zur Kenntnis nehmen wollen, daß unsere wissenschaftspolitischen, technologiepolitischen und finanzpolitischen Bedenken sehr wohl begründet waren und auch im Interesse — ich sage das einmal — der Wissenschaft und der Industrie unseres Landes formuliert waren.