Rede von
Dr.
Jürgen
Rüttgers
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Verehrter Kollege Wetzel, ich glaube, wir müssen zwei Dinge auseinanderhalten. Das eine ist die Frage, was wir in der Raumstation tun.
Das ist klar durch die Verträge und durch die ESA-Konvention festgeschrieben. Neben diesem europäischen Programm haben wir ein nationales Programm. Da stimme ich dem Kollegen Lenzer eindeu-
14414 Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 186. Sitzung. Bonn, Freitag, den 15. Dezember 1989
Dr. Rüttgers
tig zu, daß die künstliche Trennung zwischen ziviler und militärischer Nutzung heute so nicht mehr aufrechtzuerhalten ist. Das Beispiel kennen Sie: Etwa bei der Erderkundung können Sie auf den Bildern, die von Satelliten geschossen werden, genauso einen privaten Lkw wie einen militärischen Lkw bis hin zur Nummer des Kennzeichens erkennen. Das ist das Ergebnis der Technik. Die Trennung funktioniert heute nicht mehr.
— Das hat der Herr Kollege Lenzer gemeint. Insofern haben wir bezüglich der DARA auch keinerlei Probleme, das hier der Verteidigungsminister an der Organisation beteiligt ist.
Ich wollte noch kurz zu der Kooperation mit der Sowjetunion Stellung nehmen. Ich meine, es ist grotesk, wenn die Sowjetunion der NASA Transportkapazitäten für den Aufbau der Station anbietet und, verehrter Herr Kollege Vosen, die deutschen Sozialdemokraten weiterhin ihre Bedenken pflegen. Ich meine, daß hier ein grundätzlich berechtigtes Anliegen zum ideologischen Fetisch zu degenerieren droht. Sie sollten solche Rückzugsgefechte schnellstmöglich beenden.
Für die vorliegenden Vereinbarungen gibt es ein leitendes Prinzip, nämlich gleichberechtigte Partnerschaft zum gegenseitigen Nutzen. Wir alle wissen, daß es in der europäischen Raumfahrtgeschichte eine Vielzahl von Fällen gegeben hat, in denen dieses Prinzip bisher nicht durchgehalten werden konnte. Ein wichtiger Erfolg der Verhandlungen des Forschungsministers war, daß bei diesem Text, der uns hier heute zur Ratifikation vorliegt, dieses Prinzip durchgesetzt worden ist.
Columbus ist die logische Konsequenz der bisherigen Aktivitäten im Weltraum. Wir wissen, daß mit Spacelab nur wenige Tage im All experimentiert werden konnte und kann.
Das aber läßt keine verläßlichen Ergebnisse zu. Forschung — verehrter Herr Catenhusen, das sollten Sie als Ausschußvorsitzender nun wirklich allmählich verinnerlicht haben — , braucht Kontinuität. Versuchsreihen müssen häufig wiederholt werden, Experimentieranordnungen überprüft und Theorien revidiert werden.