Rede von
Prof. Dr.
Bernhard
Friedmann
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was Sie, Herr Kollege Kühbacher, eben vom Stapel gelassen haben, kann nicht unwidersprochen bleiben.
Sie haben soeben den Eindruck erweckt, als würde hier ein Haushalt als Rüstungsspirale vorgelegt. Dieser Haushalt umfaßt 18 % des Bundeshaushalts. Das ist Beschlußlage des SPD-Parteitags von Nürnberg.
— Es gibt keinen neueren Beschluß. Wir haben das eingeführt, was Sie wollen, und es gibt nichts Neueres. Nun sind Sie so scheinheilig und stellen das hier in Frage. Das ist unseriös.
Sie haben gesagt, die Soldaten kämen zu kurz, weil wir nur an Großprojekte dächten. 54 % dieses Haushalts werden für Soldaten ausgegeben. Das hat es überhaupt noch nie gegeben, zu Ihrer Zeit niemals. Der Haushalt ist für die Bundeswehr und für die Sicherheit da.
Sie werfen uns vor, wir würden das Geld für Großprojekte ausgeben. Sie haben zu Ihrer Zeit sieben Großprojekte durchgezogen,
angefangen vom Tornado über die Phantom bis zum Leopard. Wir haben in siebenjähriger Regierungszeit kein einziges Großprojekt durchgezogen. Das ist die Wahrheit, das Gegenteil von dem, was Sie gesagt haben.