Rede von
Freimut
Duve
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Frau Präsidentin! Herr Minister Schäuble, auch ich denke, wir sollten zu einer Diskussion kommen, die mit solchen terminierten — ich will das Wort von Frau Vollmer nicht übernehmen — Drohungen, was man nicht anders verstehen konnte, arbeitet. Da werden wir nicht zu einem guten Kompromiß kommen. Das sollte wieder aus der Welt.
Sie haben mit der Kultursenatorin geredet; Herr Nagel hat hier eben seine Bereitschaft zu einem intensiven Dialog angekündigt. Ich denke, in diesem Klima sollte es auch bleiben.
Ich finde es im übrigen außerordentlich wichtig, daß hier der Senat von Berlin auch einmal die Gelegenheit nimmt, zu sagen, welche Belastungen diese Stadt aus der historischen Situation Mitteleuropas gerade in dieser Zeit hat. Ich fand das durchaus angemessen. Er hat dann hinzugefügt: Wir kämpfen um das Projekt und wollen letztlich zu einem guten Ende kommen. Insofern finde ich die Vorwürfe, Herr Neumann, hier nicht gerechtfertigt. Ich finde, Berlin hat ein Anrecht darauf, darauf aufmerksam zu machen, was dort aus der Geschichte heraus heute an Belastungen durch Zuwanderer von allen Seiten los ist.
Nur muß ich in einem Punkt, lieber Herr Senator Nagel, doch uns alle ein bißchen in Schutz nehmen. Wir haben dieses Projekt als Bonner Bundestag immer auch als eine Sache empfunden, die uns alle angeht. Alle Diskutanten haben das so gemacht. Man sollte uns hier nicht sozusagen auf Berlin abfragen. Herr Neumann ist aus Bremen, ich bin aus Hamburg. Ich habe mich sehr intensiv damit befaßt. Ich denke, wenn sich nun endlich das Berliner Abgeordnetenhaus damit richtig befassen kann — das war ein richtiger Hinweis, eine richtige Kritik von Ihnen — , dann sollten wir froh sein, wenn im Bundestag die Parlamentarier aus allen Regionen der Bundesrepublik Deutschland dies sachkundig und kritisch und engagiert begleiten.
Ich danke für die Aufmerksamkeit.