Rede von
Dr.
Wolfgang
Schäuble
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Duve, Sie haben — da stimme ich Ihnen ausdrücklich zu, nicht in allem, was Sie gesagt haben — gesagt, wir brauchen den Dialog. Gerade für uns Deutsche ist die Frage auf diesem für uns wahrscheinlich noch sensibleren Beziehungsfeld als für andere gefährlich: Was haben der Staat und die Politik in der Kultur zu tun, und was haben der Staat und die Politik zu lassen? Über die Rahmenbedingungen habe ich beim Kulturkongreß gesprochen, was manchem zu wenig war. Aber wohin man kommt, wenn man es anders macht, haben wir — bei allem Respekt, Frau Vollmer — , eben erlebt.
Man kommt nicht nur vom Thema weg, sondern man kommt sehr in die Irre.
Nun will ich der Versuchung widerstehen, über Prag und diese Dinge zu reden, obwohl mir das auch am Herzen liegen würde, aber ich finde, daß das, was der Staat für die Kultur zu tun und auch zu lassen hat, so wichtig ist. Aber wenn der Dialog, das Gespräch, so wichtig ist — wenn Sie mir dies erlauben — , möchte ich doch gern fragen, ob wir es nicht auch im Bundestag exerzieren sollten, daß der eine ein bißchen auf den anderen mit eingeht und daß wir uns auch ein bißchen an das Thema halten, das wir uns heute vorgenommen haben.
Nach der Tagesordnung heißt das Thema: „Grundsätze und Ziele der staatlichen Kulturpolitik" . Und in Ihrem Antrag heißt es: „Grundsätze und Ziele für eine Kulturpolitik der Bundesrepublik Deutschland in den neunziger Jahren".
Wenn wir das machen, können wir wirklich in ein Gespräch eintreten.
Ich will versuchen, auf ein paar Punkte einzugehen, die in der Debatte eine Rolle gespielt haben, und hoffe — —