Rede von
Angelika
Beer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Herr Vorsitzender! In dieser Debatte ist mir zweimal vorgeworfen worden, ich würde Ergebnisse des Unterausschusses Abrüstung
in meiner Rede verwenden und falsch darstellen. Die Konsequenz daraus war der Vorwurf der Lüge.
Ich möchte hier richtigstellen, daß auch die Äußerung zu den Containern nicht aus der Unterausschußsitzung kommt, sondern auf einen Artikel der „International Herald Tribune" beruht, datiert vom 16. Oktober dieses Jahres, in dem durch ein Mitglied der US-Regierung angegeben wird, daß die Zeit für die Sicherheitsüberprüfung der Container verkürzt werden mußte,
daß der Zeitraum für die Sicherheitsstudie jetzt nur noch 30 Tage statt 18 Monate umfaßt und zu dem Ergebnis führt, daß die Ventile der Container und die Sensoren gegebenenfalls austretendes C-Waffen-Gas nicht sofort anzeigen, sondern erst nach einigen Minuten. Dieser Artikel ist die Grundlage für meine Äußerung und auch die Grundlage für zwei schriftliche Fragen bezüglich der Sicherheit der Bevölkerung, die der Bundesregierung bereits vorliegen.
Ich bitte, derartige Unterstellungen in solchen Debatten zu lassen.