Rede von
Christa
Nickels
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Frau Ministerin, ich finde das richtig, was Sie gerade gesagt haben. Ich verstehe aber nicht, wie sich das, was Sie da sagen, mit dem decken soll, was in dem neuen § 1 des Gesetzentwurfs formuliert ist, wo es heißt:
Heime im Sinne des Satzes 1 sind Einrichtungen, die zum Zwecke der Unterbringung der in Satz 1 genannten Personen entgeltlich betrieben werden und in ihrem Bestand von Wechsel und Zahl ihrer Bewohner unabhängig sind.
Das widerspricht genau dem, was Sie gerade gesagt haben, und das kann ich nicht verstehen.