Rede von
Albrecht
Müller
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Gestern hat mich der Verteidigungsminister in seiner Pressekonferenz heftig angegriffen. Ich muß gestehen, ich war überrascht; denn ich hätte ein Dankeschön von Ihrer Seite erwartet. Ohne den beständigen Druck, den wir zusammen mit den Betroffenen erzeugt haben, hätten Sie sich nämlich nicht bewegt; und ohne diesen Druck hätten Sie auch bei den Alliierten nichts erreicht.
— Fragen Sie doch einmal Herrn Würzbach; der kann bestätigen, daß sich ohne dieses parlamentarische Zusammenspiel in der Sache nichts bewegt hätte. Herr Hoyer, wir mußten Sie doch zum Jagen tragen. Sie haben x-mal behauptet, Sie hätten das Minimum schon erreicht, und dann haben Sie beim nächsten Mal weitere Minimierungen angekündigt und das hinterher gefeiert, ohne daß sich in der Realität etwas bewegt hat.
Der ständig wiederholte Standardsatz der Vertreter des militärischen Tiefflugs lautet: Auf Tiefflug kann man nicht verzichten. Dies ist heute von Herrn Francke gekommen, von Herrn Hoyer,
und gestern wurde diese Floskel auch von Herrn Stoltenberg in der Pressekonferenz verwendet. Wer so spricht, hat die Dringlichkeit des Problems immer noch nicht begriffen. Wer so spricht, gibt damit gleichzeitig zu, sich nicht einmal die Mühe zu machen, zu prüfen, ob und unter welchen Bedingungen ein Verzicht auf militärischen Tiefflug heute möglich ist.