Rede von
Richard
Stücklen
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Die Sitzung ist eröffnet.
Interfraktionell wird vorgeschlagen, den in der 159. Sitzung des Deutschen Bundestages bereits überwiesenen, von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes auf Drucksache 11/4909 nachträglich dem Ausschuß für Verkehr zur Mitberatung zu überweisen. Ist das Haus damit einverstanden? — Ich sehe und höre keinen Widerspruch. Es ist so beschlossen.
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 14 auf:
Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses
a) zu dem Antrag der Abgeordneten Frau Beer, Dr. Lippelt und der Fraktion DIE GRÜNEN
Einstellung der Tiefflüge der Bundesluftwaffe in Ntesinan
b) zu dem Antrag der Fraktion der SPD Einstellung von Tiefflügen
c) zu dem Antrag der Abgeordneten Frau Beer, Dr. Lippelt , Dr. Mechtersheimer, Frau Schilling, Schily und der Fraktion DIE GRÜNEN
Einstellung von Flugveranstaltungen Abschaffung von Tiefflügen
— Drucksachen 11/2354, 11/2866, 11/2904, 11/3836 —Berichterstatter:
Abgeordnete Francke Heistermann
Zu der Beschlußempfehlung liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD auf Drucksache 11/5249 vor.
Im Ältestenrat ist vereinbart worden, daß die Debatte 90 Minuten dauern soll. Ist das Haus damit ein-
verstanden? — Ich sehe und höre keinen Widerspruch. Es ist so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat Frau Abgeordnete Schilling.